Vorwurf der Befangenheit von Oberstaatsanwalt Purkart konnte nicht entkräftet werden

VP-Hanger: WKStA-Chefin Vrabl-Sanda liefert keine Begründung für die Nicht-Vorlage der Katzian-Chats. Den heutigen Auftritt von WKStA-Leiterin Ilse Vrabl-Sanda bezeichnet VP-Fraktionsführer Andreas Hanger als “in wesentlichen Fragestellungen mehr als dürftig”. “Der Vorwurf der Befangenheit von Oberstaatsanwalt […]

SPÖ-Deutsch zu Schützenhöfer: VP übt sich in Opferrolle und Zynismus

Schützenhöfer tut sich schwer damit, die Fehlleistungen der Türkisen zu verteidigen und richtet der Justiz aus, wie sie zu entscheiden hat. Die ÖVP übe sich weiterhin in der Opferrolle und betreibe mit der Behauptung, dass […]

Ned imma abputzen an der ÖVP – SPÖ!

Es reicht, es ist schon lange ein Sumpf Politik versus Justiz. Was man den kleinen Leuten antut, die sich nicht wehren können, was hier für Frechheiten kommen und ein Anwalt widerspricht dem anderen, die Kosten […]

Türkis-Grüne Regierung betreibt arbeiterinnenfeindliche Politik

“Was Türkis/ Grün hier treibt, ist Arbeitsplatzvernichtung und Menschen Verhöhnung”! Viele sind noch lange nicht über den Berg, viele erreichen gerade, wenn es gut geht 10 – bis 15% der vorigen Wirtschaftskraft. Die Regierung, wir […]

staatlich verordnete Schließung ganzer Wirtschaftszweige

Werden diese Verluste je aufgeholt werden können? Es werden noch viele in den Konkurs, Insolvenz geschickt werden: Auch jetzt ist nicht wirklich viel zu verdienen in manchen Branchen, Grund an die Einschränkungen an die mich […]

Enormer Schaden für Österreich: Die SPÖ vergisst so schnell

Nun, wie kam es zu den enormen Schaden für Österreich? Wie stand die SPÖ da? Wie steht die SPÖ da? Die SPÖ hat erst diese Regierung möglich gemacht! Kurz ist ein Stiefkind der SPÖ! Der […]

Unsere Politiker waren schon so kluge Kinder?

So wohlgeformt und behütet? Ich staune immer wieder, wenn ich die Ursprungsgeschichte unserer Politiker lese. Früh die Härten des Lebens kennengelernt, aber wenig daraus gelernt, kann man hier nur sagen. Bürgermeister Michael Ludwig: Der Vater […]

Gleichstellung von Geimpften

Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen. Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich. Geimpfte werden schon demnächst […]

SPÖ fordert Schutzschirm für Corona-SchuldnerInnen

KonsumentInnenschutzausschuss: SPÖ-Antrag mit u.a. Zinsen- und Spesenstopp bei gestundeten Krediten, Corona-Sonderzinssatz für Kontoüberziehungen. Im Herbst ist eine merkbare Zunahme an Menschen, die sich in einer pandemiebedingt ausweglosen finanziellen Situation befinden, zu erwarten. Denn ab Herbst, […]

Landeshauptmann Doskozil kehrt der SPÖ den Rücken

Aus und vorbei, mit dieser Bundes SPÖ will Doskozil nichts mehr zu tun haben. Wie heute die Kronen Zeitung titelt: Er sei von Rendi Wagner und dieser SPÖ Führung mehr als enttäuscht und getäuscht. Quelle, […]

Die SPÖ hat es Jahre vergeigt

Die SPÖ hat erst einen Kurz möglich gemacht. Die Leute waren und sind von dieser SPÖ weiter sehr enttäuscht. Und bei den Umfragen schneidet die SPÖ immer noch sehr schlecht ab. Wöginger zur Opposition: Halten […]

Rendi-Wagner fordert MAN-Gipfel und sieht staatliche Beteiligung als Option

Beteiligungsfonds in der Höhe von 10 Mrd. Euro sichert und schafft Zukunft-Jobs. ÖVP lehnt ab! Angesichts der drohenden Schließung des MAN-Werks in Steyr fordert SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner einen MAN-Gipfel sowie eine staatliche Beteiligung, um […]

Versteckte Kinderarbeit in Österreich?

Das gibt es schon lange, sagt einer aus der Opposition. Mit 13 – 14 Jahren arbeiteten die jungen Leute in den Fabriken, jeder hat weggeschaut. Jetzt setzen wir diese als Erntearbeiter ein, Schule ist nicht […]

ÖVP-Attacken gegen Justiz sind eines Rechtsstaates unwürdig

Niki Scherak: „Das war nichts anderes als ein weiterer Rundumschlag gegen die WKStA, der zeigt, wie nervös die ÖVP aktuell wirklich ist.“ „Wenn die ÖVP im Zusammenhang mit den Ermittlungen der WKStA und den Beschuldigungen […]

Der ewige Kampf SPÖ ÖVP – Kurz sieht Kärnten mehr als gestärkt

Kurz: „Volkspartei erzielt höchsten Zugewinn aller bundespolitischen Parteien bei Kärntner Gemeinderatswahlen“ Volkspartei hat deutlich an Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zugelegt. „Die Volkspartei erzielt den höchsten Zugewinn aller bundespolitischen Parteien bei den gestrigen Kärntner Gemeinderatswahlen und wird […]

FPÖ: SPÖ ist Brandstifter der unkontrollierten Massenzuwanderung!

FPÖ NÖ zeigt falsches Spiel der Sozialdemokraten auf. „In der Not wird die Sozialdemokratie erfinderisch. Seit Jahren ist die SPÖ der Inbegriff der Willkommenspolitik. Die Genossen sind für die unkontrollierte Massenzuwanderung mit all den fatalen […]

KURIER: Causa Commerzialbank – Sozialbau-Verbund bangt um über 70 Millionen Euro

Der tatsächliche Schaden für die Sozialbau AG dürfte weit höher sein als bisher angenommen. Neue Wendung in der Causa Commerzialbank: Unterlagen, die dem KURIER vorliegen, legen nahe, dass der tatsächliche Schaden für einen der Hauptbetroffenen […]

In einer Demokratie schrillen hier alle Alarmglocken!

SPÖ-Wehrsprecher schockiert über Erlass aus dem Verteidigungsministerium, unerbetene Äußerungen zu untersagen. Schockiert ist SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer über den jüngsten Erlass von Tanners Stabschef, Generalmajor Rudolf Striedinger, mit dem man „unerbetene öffentliche Meinungsäußerungen von Ressortangehörigen“ untersagen […]

Unsinnige Vorschriften machen Unternehmern und deren Mitarbeitern Leben zur Hölle

Unsinnige Vorschriften, Politiker die an Lösungen nicht interessiert sind. Macht und EGO in den Vordergrund stellen. Auf die kleinen wird ganz vergessen, bzw. die werden auch noch von den Politikern mit dicker Brieftasche beschimpft. Neue […]

Wenn der Gerichtsvollzieher kommt – drehen sie nicht durch

Es ist für keinen schön, wenn der Gerichtsvollzieher kommt: Durch die Coronastrafen, wird er bei vielen nun läuten. Bleiben sie gelassen! Geben sie Auskunft: Viele haben Geldprobleme, viele werden auch zu Unrrecht verurteilt, es ist […]

Wissen eh alle ÖVP und SPÖ können sich Hände reichen – keiner ist besser als der andere

VP-Gerstl: Messen mit zweierlei Maß nimmt im U-Ausschuss fatale Dimensionen an! Befragung von Stadträtin Ulli Sima zeigt: Liste der Kontakte zwischen SPÖ und Novomatic wird immer länger und länger „Es zeigt sich einmal mehr, dass […]

Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin

Kaufhaus Österreich – Leichtfried: SPÖ bringt Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck ein. Matznetter: Vorwurf der schuldhaften Steuergeldverschwendung und der Umgehung des Vergabegesetzes. Die SPÖ wird wegen schuldhafter Verletzung der Grundsätze der effizienten Haushaltsführung und möglicher Umgehung […]

Demokratie schützen! Februargedenken 1934

Demokratie schützen, heute haben wir alles andere als Demokratie. Es kam so weit, Bruder schoss auf Bruder, das war Mitte 1930. Österreich geht es heute schlechter als im zweiten Weltkrieg! Gestern bei pro und contra, […]

Silvan: „Hält Bundeskanzler Kurz Gastro-Freund Ho die Stange?“

Anfragebeantwortung zu Lockdown-Vorabinfo an Szenegastronom fällt äußerst knapp aus. Ende Oktober gerät der sogenannte Szene-Wirt und Kanzlerfreund Martin Ho in die Schlagzeilen, weil sein Restaurant die Umstellung auf Lieferservice angekündigt hatte – obwohl der genaue […]

Apokalypse 2021: Trotzdem viele schreien nach den Flüchtlingen

Das eigene Volk am Ende: Trotzdem schreien viele um Flüchtlinge Allein heute wurden viele nur Erwachsene Männer aus einem LKW gebracht. Zusammengefercht im LKW, unverantwortlich nicht nur von den Schleppern. Die eigenen Leute werden spätestens […]