5-Punkte-Plan für Strategiewechsel im Corona-Krisenmanagement

Nach Lockdown muss Kontrolle über Virus behalten werden – Alles tun, um dritten Lockdown zu vermeiden. Von einer „dramatischen Entwicklung“ in Spitälern sprach heute, Mittwoch, SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner im Rahmen einer Pressekonferenz, bei der […]

SPÖ: Lockdown hätte verhindert werden können

Schuldeingeständnis über Kontrollverslust einer rücktrittsreifen Regierung. „Der neuerliche harte Lockdown ist ein Schuldeingeständnis der türkis-grünen Bundesregierung, komplett die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren zu haben“, kritisiert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl. „Das Versagen von […]

SPÖ – schaut in unsere Archive warum es so weit kam?

Die Österreicher fühlten sich von euch verraten! Schock im Buchhandel: Waffen dürfen verkauft werden, Bücher nicht!!! Die ÖVP Türkisen nutzen es aus, des SPÖ tiefen Fall und diese fällt noch weiter, weil die internen Streitigkeiten […]

Krisen dürfen niemals zu weniger Demokratie, Solidarität und Freiheit führen

Zum heutigen 70-jährigen Jubiläum der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) betont der stv. Klubvorsitzende der SPÖ, Europa- und Verfassungssprecher Jörg Leichtfried die immense Wichtigkeit der Menschenrechte, gerade in der aktuellen Lage in Europa: „Besonders in krisenhaften Zeiten, […]

„Die Regierung hat die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren

Wieder Wirbel um Corona-Maßnahmen. Ab heute Lockdown, Achtung Polizei ist schon jetzt unterwegs. Strafen stehen ganz oben in der Liste. Lockdown für Obdachlose auch ein interessantes Thema Hauptausschuss des Nationalrates hat Lockdown am frühen Sonntagabend […]

Corona – SPÖ kritisiert „fortgesetzte Planlosigkeit“ der Regierung

Corona – SPÖ kritisiert „fortgesetzte Planlosigkeit“ der Regierung und Verunsicherung der Bevölkerung durch Kanzler Kurz. Leichtfried: „Beschränkungen im privaten Bereich gesetzlich nicht gedeckt“ – Kucher: „Spitalsfinanzierung sicherstellen“ Die SPÖ übt Kritik an der „fortgesetzten Planlosigkeit […]

Verordnungschaos und gesetzwidrige Informationspolitik zugunsten der ÖVP

Corona-Kommission wurde vorab anscheinend nicht informiert – Verbot der Gesichtsvisiere wurde zuerst offenbar vergessen. „Während die ÖVP-regierten Bundesländer schon Tage vor Veröffentlichung einer Verordnung den entsprechenden Entwurf bekommen und ihre politischen Wünsche dazu deponieren können, […]

Landes- und Bundeshilfe für Gemeinden gleicht Sterbehilfe

Die Corona-bedingten Einnahmen-Ausfälle der Gemeinden (Kommunalsteuer usw.) und die gleichzeitige Verringerung der Ertragsanteile treiben immer mehr Gemeinden an den Rand des Ruins. „Doch wenn die Gemeinden als größer Arbeitsplatz- und Auftragsmotor in den Regionen dadurch […]

GRÜNE belasten Wirtschaft immer mehr – scheinbar gefällt dies den Schwarzen und Roten

Die Menschen werden durch Corona immer ärmer. Immer mehr verlieren ihre Arbeitsplätze. Immer mehr drohen in die Obdachlosigkeit abzuwandern. Da wollen die GRÜNEN alle noch mehr belasten! Teuerungswelle in Österreich Firmen wandern ab, weil nichts […]

Kickl: “Warum sagt uns die SPÖ nicht dass ihre eigenen Leute in der ATB sitzen wo jetzt hunderte gekündigt werden?

Ein Raunen ging durch den Nationalrat am heutigen 14.9 – Kickl hat eine Katze aus dem Sack gelassen. Da wo jetzt rund 350 Menschen und mehr ihren Job verlieren, sitzen Matznetter und Wittmann im Aufsichtrat, […]

Erste Schulen geschlossen: SPÖ kritisiert

Wimmer kritisiert unklare Zuständigkeiten bei Schulschließungen. Klarheit für LehrerInnen, Eltern und Kinder dringen nötig – Kritik an Anfragebeantwortung durch Anschober. Verwundert zeigte sich die SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer am Montag über die Anfragebeantwortung von Bundesminister Anschober […]

Leichtfried: Keine Staatshilfe für Steuertrickser-Konzerne

Sehr hohe Zustimmung in Bevölkerung zu SPÖ-Vorstoß – Regierung setzte ihre Versprechen nicht um – “Türkis-Grün schützt die Steuertrickser” “Die SPÖ fordert es seit langem, die ganz große Mehrheit der Bevölkerung unterstützt es – für […]

Doskozil könnte vor dem politischen Sturz stehen – wie nun auch der Standard berichet

Innerhalb kürzester Zeit überschlagen sich gerade die Meldungen. Wird im Hintergrund Doskozil schon gestürzt. Fakt ist, es gibt einen gewaltsamen Kampf, hinter dem Vorhängen von ÖVP und SPÖ Doskozils politischer Untergang? schreibt mittlerweile auch der […]

Deutsch zu Kogler: Viel heiße Luft statt ordentlicher Regierungsarbeit

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Grüne sind bei Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Millionärsabgabe und Konjunkturpaket völlig abgemeldet“ s heutige APA-Sommerinterview mit Vizekanzler Kogler ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch nichts weiter als „viel heiße Luft“: „Statt endlich konkrete Regierungsergebnisse zu liefern, […]

SPÖ: kritisiert türkis-grünes Chaos

Deutsch kritisiert türkis-grünes Chaos am Wolfgangsee und bei Einreisebestimmungen. Wo bleiben Ampel-System und bundesweit einheitliche Vorgaben? Scharfe Kritik am chaotischen Corona-Management der türkis-grünen Bundesregierung äußert heute, Sonntag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. „Der Cluster am Wolfgangsee wird […]

BMLV-Umfrage – Laimer: „Die ÖVP denkt, Österreich wäre ihr Privateigentum“

Kein Wunder würde man da sagen: Während die SPÖ allem vor an, Rendi Wagner auf Urlaub weilt, ist Kurz da. Sollte man auch mal drüber nachdenken. Die SPÖ hat auch gleich darauf mindestens einen Prozentpunkt […]

SPÖ-Haase ad Belakowitsch: Ottakring in unsäglicher Weise diffamiert!

FPÖ-Bezirksobfrau in Sachen Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung völlig ahnungslos. „Wie verzweifelt muss die FPÖ sein, wenn heute die blaue Bezirksobfrau, Dagmar Belakowitsch, versucht, Ottakring als Drogenhotspot zu verunglimpfen. Andererseits legt sie mit ihren Auslassungen nur die […]

ÖVP: Commerzialbank: Wovon will LH Doskozil ablenken?

Nach Angriffen auf WKStA in der Causa Commerzialbank: Wovon will LH Doskozil ablenken? Alle Verknüpfungen zwischen Bank, Land und Politik müssen transparent offengelegt werden – Forderungen an Staatsanwaltschaft sind für Politiker unredlich. „Nach seinen Angriffen […]

AK Anderl: „Nichtstun wird teuer“

Ziel muss sein, die Arbeitslosigkeit innerhalb eines Jahres auf das Niveau vor der Coronakrise zu senken. Die neue Konjunkturprognose des WIFO macht die katastrophalen Folgen der Coronakrise für die Arbeitslosigkeit sichtbar: Heuer soll die Zahl […]

SPÖ: „Kraftpaket Österreich“

SPÖ-Klubtagung – Rendi-Wagner präsentiert mit „Kraftpaket Österreich“ Plan zur Schaffung von 350.000 Arbeitsplätzen. „Österreich moderner, gerechter und solidarischer machen“ – Sozialstaat, Beschäftigung und Wirtschaft sowie Steuergerechtigkeit stärken – Türkis-Grün „planlos“ SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner […]

Deutsch zu Wirecard: “Kurz trägt viele Skandale”!

Deutsch zu Wirecard: „Gibt es noch einen Skandal, an dem die schwarz-blaue Ibiza-Koalition nicht beteiligt ist?“ Welche Rolle spielt plötzlich Kickl und die FPÖ? Wirecard-Krimi: Diffuse Spur ins Kickl-Ministerium „ÖVP-Kindsweglegung von Markus Braun lachhaft“ – […]

NEWS über Corona: Landeshauptmann Kaiser in Quarantäne – Ludwig will kein Ampelsystem

Abend News: Landeshauptmann Kaiser SPÖ ist in Quarantäne, wie die Kronen Zeitung berichtet. Kontakt zu Infizierter Landeshauptmann Kaiser in häuslicher Quarantäne Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser hat sich in häusliche Quarantäne begeben. Er hatte im Rahmen […]

AUA-Rettung – Wimmer/Stöger: Katastrophales Verhandlungsergebnis

AUA-Rettung – Wimmer/Stöger: Katastrophales Verhandlungsergebnis von Kurz und Blümel für Österreichs SteuerzahlerInnen. „Regierung hat sich von Lufthansa über den Tisch ziehen lassen – Österreich zahlt größten Teil ohne Beteiligung oder ordentliche Standortgarantie“ Entsetzt sind SPÖ-Industriesprecher […]

Corona-Ausbruch – Post: Muchitsch fordert von ÖVP „politischen Anstand“ ein

„ÖVP-Finanzminister Blümel ist zuständig für die sich mehrheitlich im Bundesbesitz befindende Post AG. Dort werden in den Verteilerzentren Asylwerber als ‚Lohnsklaven‘ eingesetzt. Es werden offenbar die Hygiene und Schutzbestimmungen nicht eingehalten, das Corona-Virus verbreitet sich […]

SPÖ: Asylwerber als ‚Lohnsklaven und neue Selbstständige

Corona-Ausbruch – Post: Muchitsch fordert von ÖVP „politischen Anstand“ ein. „ÖVP-Finanzminister Blümel ist zuständig für die sich mehrheitlich im Bundesbesitz befindende Post AG. Dort werden in den Verteilerzentren Asylwerber als ‚Lohnsklaven‘ eingesetzt. Es werden offenbar […]