Wöginger: SPÖ muss Parteitagsbeschluss über Abschiebestopp nach Afghanistan sofort rückgängig machen. Machtwort von Rendi-Wagner, Doskozil oder Ludwig gefordert Alles ein Politikum, welches bis in die Justiz eingreift: Erschwernisse, Hindernisse, inklusive, wie die Kronen Zeitung berichtet! Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Abschiebungen:...
Diese Partei ist nicht mehr zu retten und so zerstritten. Das Höllentor ist endgültig geöffnet. Schande über die SPÖ – Schande was dadurch alles für die Regierung geöffnet wird! Rendi Wagner wurde mit 75% der Stimmen wieder gewählt: Ihre Aussagen...
Die Wiener FPÖ greift eine Initiative der FPÖ-Favoriten auf und möchte, dass ganz Wien in Rot-Weiß-Rot erstrahlt. „Wir werden in weiteren Bezirken und auch im Wiener Gemeinderat Anträge einbringen, dass Zebrastreifen und Parkbänke in unseren Nationalfarben eingefärbt werden“, so der...
Grüne halten Schutzschirm über Blümel! Was werden die Grünen dafür als Gegengeschäft erhalten? „Dass ein Bundespräsident dem österreichischen Finanzminister das Straflandesgericht als Exekutor ins Ministerium schicken muss, um eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs umzusetzen, ist ein einzigartiger Vorgang in der Zweiten...
Als „sozialpolitische Selbstverständlichkeit bei einer Rekordzahl von über 150.000 Langzeitbeschäftigungslosen“, bezeichnete SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch die heute von der Regierung angekündigte Verlängerung der erhöhten Notstandshilfe bis Ende September. „Dafür braucht es doch kein Gegengeschäft“, zeigt sich Muchitsch entsetzt, dass die Wirtschaft...
Da wird von Kinderarbeit gefaselt. Flüchtlingsaufnahme, Staatsbürgerschaft, Bildung für Flüchtlinge und Migranten. Wie geht es mit unseren Kindern weiter? Wie schaut man hier für bessere Belüftungsanlagen in Schulen. Kinder Freiheit in Schulen, überhaupt Zugang zur Bildung. Wie geht es mit...
FPÖ-Antrag zur Staatsbürgerschaft wird zur Nagelprobe für die ÖVP Warum dürfen die weiter bei uns randalieren? „SPÖ und Grüne sind jetzt endgültig die Österreich-Abschaffer-Parteien geworden. Wer Migranten nach sechs Jahren und ausländischen Kindern ab der Geburt automatisch die österreichische Staatsbürgerschaft...
Ich sehe ihr Schreiben als Drohung, aber auch als Frechheit die grauslicher ist als alles andere als bis jetzt versucht wurde. Update: Dieser Beitrag bringt es besser am Punkt: Bloggern drohen und Hilfe kommt dann von…… In diesen Rechtsstaaten ist...
Die Beliebtheitswerte beim Team Kurz fallen kaum, aber SPÖ und NEOS befinden sich im Sturzflug. Weiter lachen hat Team Kurz, wird man auch als Geldscheißer bezeichnet. Tischlein deck dich der anderen Art. Der SPÖ schadet ihr Auftritt aber täglich mehr....
Schwere Vorwürfe die kein Ende finden: SPÖ: “System Kurz ist nichts anderes als Selbstbedienungsladen. Kurz nahm sich was er wolle, unsere Kontrolle ergab es sind Millionen verschwunden, wirklich schwere Vorwürfe die gerade über den Medien Ticker gelaufen sind. Nebelgranaten soll...
VP-Hanger: WKStA-Chefin Vrabl-Sanda liefert keine Begründung für die Nicht-Vorlage der Katzian-Chats. Den heutigen Auftritt von WKStA-Leiterin Ilse Vrabl-Sanda bezeichnet VP-Fraktionsführer Andreas Hanger als “in wesentlichen Fragestellungen mehr als dürftig”. “Der Vorwurf der Befangenheit von Oberstaatsanwalt Purkart konnte nicht entkräftet werden....
Schützenhöfer tut sich schwer damit, die Fehlleistungen der Türkisen zu verteidigen und richtet der Justiz aus, wie sie zu entscheiden hat. Die ÖVP übe sich weiterhin in der Opferrolle und betreibe mit der Behauptung, dass es den Menschen noch nie...
Es reicht, es ist schon lange ein Sumpf Politik versus Justiz. Was man den kleinen Leuten antut, die sich nicht wehren können, was hier für Frechheiten kommen und ein Anwalt widerspricht dem anderen, die Kosten steigen. Am Schauplatz Gericht zeigt...
“Was Türkis/ Grün hier treibt, ist Arbeitsplatzvernichtung und Menschen Verhöhnung”! Viele sind noch lange nicht über den Berg, viele erreichen gerade, wenn es gut geht 10 – bis 15% der vorigen Wirtschaftskraft. Die Regierung, wir brauchen keine Coronahilfen mehr? Und...
Werden diese Verluste je aufgeholt werden können? Es werden noch viele in den Konkurs, Insolvenz geschickt werden: Auch jetzt ist nicht wirklich viel zu verdienen in manchen Branchen, Grund an die Einschränkungen an die mich sich bei Strafe zu halten...
Nun, wie kam es zu den enormen Schaden für Österreich? Wie stand die SPÖ da? Wie steht die SPÖ da? Die SPÖ hat erst diese Regierung möglich gemacht! Kurz ist ein Stiefkind der SPÖ! Der ewige Kampf SPÖ ÖVP –...
So wohlgeformt und behütet? Ich staune immer wieder, wenn ich die Ursprungsgeschichte unserer Politiker lese. Früh die Härten des Lebens kennengelernt, aber wenig daraus gelernt, kann man hier nur sagen. Bürgermeister Michael Ludwig: Der Vater angeblich früh verstorben, die Mutter...
Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen. Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich. Geimpfte werden schon demnächst Genesenen und Getesteten gleichgestellt. Durch...
KonsumentInnenschutzausschuss: SPÖ-Antrag mit u.a. Zinsen- und Spesenstopp bei gestundeten Krediten, Corona-Sonderzinssatz für Kontoüberziehungen. Im Herbst ist eine merkbare Zunahme an Menschen, die sich in einer pandemiebedingt ausweglosen finanziellen Situation befinden, zu erwarten. Denn ab Herbst, so die ExpertInnenmeinung, werden die...
Aus und vorbei, mit dieser Bundes SPÖ will Doskozil nichts mehr zu tun haben. Wie heute die Kronen Zeitung titelt: Er sei von Rendi Wagner und dieser SPÖ Führung mehr als enttäuscht und getäuscht. Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Doskozil kehrt...
Die SPÖ hat erst einen Kurz möglich gemacht. Die Leute waren und sind von dieser SPÖ weiter sehr enttäuscht. Und bei den Umfragen schneidet die SPÖ immer noch sehr schlecht ab. Wöginger zur Opposition: Halten Sie nicht den moralischen Zeigefinger...
Beteiligungsfonds in der Höhe von 10 Mrd. Euro sichert und schafft Zukunft-Jobs. ÖVP lehnt ab! Angesichts der drohenden Schließung des MAN-Werks in Steyr fordert SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner einen MAN-Gipfel sowie eine staatliche Beteiligung, um das Werk und damit tausende...
Das gibt es schon lange, sagt einer aus der Opposition. Mit 13 – 14 Jahren arbeiteten die jungen Leute in den Fabriken, jeder hat weggeschaut. Jetzt setzen wir diese als Erntearbeiter ein, Schule ist nicht und die sollen nicht den...
Niki Scherak: „Das war nichts anderes als ein weiterer Rundumschlag gegen die WKStA, der zeigt, wie nervös die ÖVP aktuell wirklich ist.“ „Wenn die ÖVP im Zusammenhang mit den Ermittlungen der WKStA und den Beschuldigungen gegen Gernot Blümel von ,menschlich...
Kurz: „Volkspartei erzielt höchsten Zugewinn aller bundespolitischen Parteien bei Kärntner Gemeinderatswahlen“ Volkspartei hat deutlich an Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zugelegt. „Die Volkspartei erzielt den höchsten Zugewinn aller bundespolitischen Parteien bei den gestrigen Kärntner Gemeinderatswahlen und wird aller Voraussicht nach die Vormachtstellung...
FPÖ NÖ zeigt falsches Spiel der Sozialdemokraten auf. „In der Not wird die Sozialdemokratie erfinderisch. Seit Jahren ist die SPÖ der Inbegriff der Willkommenspolitik. Die Genossen sind für die unkontrollierte Massenzuwanderung mit all den fatalen Folgen, angefangen von massiven Integrationsproblemen,...
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