Meinl-Reisinger: “Grüne müssen bei Werbeausgaben diesmal standhaft bleiben” “Erfreulich, dass die Grünen mit einer NEOS-Forderung in die Koalitionsverhandlungen gehen” “NEOS hat schon vor Monaten gefordert, die absurd hohen Werbeausgaben der Stadt um die Hälfte zu […]
Laut einer Apa Meldung werden die Stimmen immer lauter auch hier einen Grenzzaun zu errichten. Außenminister Kurz: “Zäune eine von mehreren Maßnahmen für Grenzsicherheit” “Wenn Deutschland Grenzen schließt, müssen wir genauso agieren” STERREICH-Interview: “Zäune können […]
In Slowenien wurden ja vor kurzem rund 30 Zelte durch die Flüchtlinge angezündet. Das Feuer griff schnell auf Bäume über und drohte auch die benachbarten Gebäude zu treffen. Menschen und Gebäude waren in großer Gefahr. […]
Nein; viele Flüchtlinge sind Reich nicht Arm. Geld ist nicht ihr Problem. Sie zahlen tausende Euro nicht nur für Schlepper auch die Taxifahrer haben bereits erkannt da lässt sich was holen. 800 Euro und mehr […]
Österreich muss sofort mit einem konsequenten, echten Grenzschutz und damit auch mit dem Bau eines Grenzzauns beginnen. Die Sicherheit unserer eigenen Bevölkerung, die Sicherheit der Einsatzkräfte vor Ort und die Sicherstellung der inneren Ordnung in […]
So sind heute 4000 Flüchtlinge ohne Ankündigung von Slowenien einfach an der Österreichischen Grenze aufgetaucht. “Wir konnten sie nicht aufhalten”! Kam die Meldung aus Slowenien. VfB-Präsident kritisiert Politiker: “Warum gibt es keinen Notfallplan”! Warum bringt […]
Wiener Polizei warnt: Dämmerungszeit ist Einbruchszeit. Dämmerungseinbrüche werden ab Oktober 2015 wieder eine große kriminalpolizeiliche Herausforderung darstellen. Die Polizei geht daher verstärkt gegen diese Kriminalitätsform vor. Analog zum Vorjahr sollen vernetzte Analysen, rasche Fahndungen und […]
Am 23.10.2015 versuchte gegen 17:15 Uhr ein mutmaßlicher Ladendieb in einem Accessoire-Shop am Viktor-Adler-Platz (10. Bezirk) diverse Modeschmuckgegenstände zu stehlen, indem er die Objekte in einen Rucksack gab und ohne zu bezahlen den Laden verlassen […]
Eröffnung des Congress of Vienna in der Wiener Hofburg. Nach der Finanzkrise trifft nun die Flüchtlingskrise unseren Kontinent. Die Krise wurzelt in wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheit und in unserem Scheitern, globale Konflikte friedlich zu lösen. […]
Wie bereits berichtet kam es am 10.09.2015 zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren männlichen Personen am Wiener Praterstern. Im Zuge dieses Raufhandels griff eine Person zu einem Messer, attackierte und verletzte zwei seiner Kontrahenten schwer. […]
Schwarz-Blaue Koalition ist ein Rückschritt für Oberösterreich. Statt ‘jünger, weiblicher, moderner’ (VP-Klubobmann Lopatka) gilt nun für die ÖVP-Riege in der oberösterreichischen Landesregierung das Motto ‘rückwärtsgewandt und männerbündisch’. Rückwärtsgewandt, weil durch die Koalition mit der FPÖ […]
Die direkte Folge des roten Wirtschaftschaos. In der Diskussion rund um die wahrscheinliche Zerschlagung der Bank Austria meldete sich heute der Bundesparteiobmann der FPÖ, Heinz Christian Strache, zu Wort. “Das ist eine direkte Folge des […]
Reitterer: „Können nicht mit Geld herumwerfen, das wir nicht haben.“ ÖHV: Höhere Stundenlöhne muss man sich leisten können ÖHV: Wer die Arbeitszeit verkürzt, vernichtet Arbeitsplätze, erklärt ÖHV-Präsidentin Michaela Reitterer. Sie fordert einen Fokus auf Leistung […]
Vilimsky: “Schlepper- und Schleusertagung” finanziert – EU nimmt sich selbst nicht mehr ernst. Geschmacklose Politpropaganda unter dem Deckmantel eines Pseudo-Kunstprojekts. “Die EU versagt in der Flüchtlingskrise nicht nur auf ganzer Linie, sondern nimmt sich offenbar […]
Abgeordneter Ing. Manfred S c h u l z (VP) berichtete zu einem Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Mold u.a. betreffend Änderung der Landwirtschaftskammer-Wahlordnung. Klubobfrau Dr. Helga K r i s m […]
Klubobfrau MMag. Dr. Madeleine P e t r o v i c (G) sagte, die Herausnahme von bestimmten Tieren beim Jagdrecht sei vollkommend unzureichend. Die Form, wie bestimmte Tiere gehalten und gezüchtet werden, müsste überdacht […]
Sitzung des NÖ Landtages zu Verwaltungsreform und Wasserrecht Abgeordnete Michaela H i n t e r h o l z e r (VP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Kasser u. a. betreffend Verwaltungsvereinfachungen durch […]
FPÖ-Kappel begrüßt Vestager-Entscheidung zu Steuerdeals Automatischer Informationsaustausch und Country-by-Country-Reporting wichtig für Transparenz und gegen aggressive Steuerplanung. “Zukünftig wird es für Multis schwieriger, sich durch Steuerabsprachen Vorteile zu verschaffen”, sagt die freiheitliche Europaabgeordnete Dr. Barbara Kappel […]
Naderer fordert lohnabhängige Kommunalsteuer Lohnabhängige Kommunalsteuer durch eine flächenabhängige Infrastrukturabgabe ersetzen. Am Rande des 2. NÖ Raumordnungssyposiums fordert der parteilose LAbg. Walter Naderer die lohnabhängige Kommunalsteuer durch eine flächenabhängige Infrastrukturabgabe zu ersetzen. “Wenn wir schon […]
Statt Zuwächsen, Investitionsquote minus 60 Prozent seit 2000 – Auswirkungen auf Export mit starken Handelsnachteilen für Österreich “Warnrufe hat es in der Vergangenheit viele gegeben. Nun zeigt die vorliegende WU-Studie, dass die Netto-Investitionsquote in den […]
Die Schwarz- Blaue Gemeinschaft in Oberösterreich ist fixiert und ein Negativbeispiel der größten Art. Pühringer Sesselkleber und FPÖ zurück ins Mittelalter. Keine einzige Frau, sondern eine Männer Partei. Viel Kritik, zu Recht. Denn was hier […]
Anna Fenninger und plötzlich ist alles anders: Wie berichtet stürzte sie beim Training so schwer das sie für die gesamte Saison ausfällt. Kreuzband und Seitenband Riss. Operationen und und. Der Kreislauf schwach, sie fühlt sich […]
Situation nicht mehr zu bewältigen: “Was auf uns zukommt, ist nicht mehr zu bewältigen”, klagt ein Bewohner in Spielfeld. Knapp 1000 Menschen wohnen in der steirischen Gemeinde – an die 60.000 Flüchtlinge werden in den […]
Das Österreichische Bundesheer verstärkt die für den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz in der Steiermark eingesetzten Kräfte durch eine weitere Assistenzkompanie des Jägerbataillons 25. Ein entsprechender Antrag des Innenministeriums erging am 22. Oktober an das Verteidigungsministerium. Damit stehen […]
Steuerdumping von Großkonzerne wird ab nun sanktioniert. Die EU-Kommissarin für Wettbewerbsfragen Margrethe Vestager hat am heutigen Mittwoch die Ergebnisse von zwei Verfahren wegen möglichen Verstößen gegen das EU-Wettbewerbsrecht vorgestellt. Dabei ging es um Steuerabsprachen für […]
Die WESTbahn möchte klarstellen, dass im Schreiben an die ÖBB Infra AG KEINE Entschädigung eingefordert, sondern um einen Erlass des Stationsentgelts in den Stationen Wien Westbahnhof und Salzburg Hauptbahnhof gebeten wurde, um hier der Aufforderung […]
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