Klage
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Drozda – Hasspostings: SPÖ klagt auf Unterlassung

SPÖ-Bundesgeschäftsführer kritisiert Vilimksy: „Das Liken von FB-Seiten, die Hass gegen Frauen schüren, disqualifiziert Vilimsky als EU-Kandidat“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer kritisiert Vilimksy: „Das Liken von FB-Seiten, die Hass gegen Frauen schüren, disqualifiziert Vilimsky als EU-Kandidat“ Auf der Seite […]
Polizei 1452072291
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Die Cobra ist immer wieder im Einsatz

Ein etwas anderer Leistungsbericht. Cobra-Einsatz nach Streit wegen Schneeräumung. Polizei stellte mehrere Waffen und Munition bei Hausdurchsuchung sicher. Ein Nachbarschaftstreit zwischen einem 70- und einem 49-Jährigen wegen der Schneeräumung hat in Thiersee (Bezirk Kufstein) in […]
Armut 1506933352
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SPÖ: Regierung hat den Tiefpunkt der Zusammenarbeit erreicht

Hacker (SPÖ) ad Mindestsicherung: Ministerratsbeschluss markiert absoluten Tiefpunkt in Zusammenarbeit mit Bundesländern. „Sozialministerin Hartinger-Klein hat ihr Versprechen an die Soziallandesräte vom vergangenen Dezember – die Standards der österreichweiten Mindestsicherung gemeinsam zu entwickeln – gebrochen, ohne […]
Sozial 1552481210
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Mindestsicherung – Wartepflicht 5 Jahre

Bundesregierung setzt jahrelange FPÖ-Forderung um und lenkt Migrationspolitik in neue Bahnen. „Einfach großartig“ findet der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp die von der Bundesregierung beschlossene `Mindestsicherung Neu´. Die fünfjährige Wartepflicht für Zuwanderer sei gerade für Wien […]
digital 1552472506
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Digitalsteuer auf EU-Ebene vorerst gescheitert.

Digitalsteuer auf EU-Ebene vorerst gescheitert. Abschaffung der 22€ Freigrenze für Pakete aus Drittstaaten ab 1.1.2020 nun Prio 1 Versteuerung und digitale Verzollung ab dem ersten Cent als wichtige Sofort-Maßnahme. Einführung der digitalen Betriebsstätte als langfristige […]
Metallbearbeitung
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Industrie will alle Feiertage abschaffen

Sie lesen richtig, Industriellen Boss Kapsch verlangt, alle Feiertage abzuschaffen. Das schreibt die Kronen Zeitung die ein Interview mit ihm führte. Zitat: In die Debatte um die Karfreitags-Regelung mischt sich jetzt auch der Präsident der […]