Zeit im Blick

Ärztekammer und Gebietskrankenkasse haben sich auf einen neuen Vertrag geeinigt. Fast 16 Millionen Euro zusätzlich werden bereits 2018 in markante Verbesserungen investiert. Allein 12 Millionen mehr gehen in die hausärztliche Versorgung. Das ist eine zehnprozentige Steigerung. Die damit verbundene Hoffnung:...

Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) | © Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Unbegründete Panikmache der Krankenkassen?

Zahl der Träger und Funktionäre wird massiv reduziert – Fristen für geordneten Übergang in neues, schlankeres System sind notwendig Andere sehen darin eine Gefahr der Verstaatlichung und vieles mehr. Hartinger Klein hält dies aber für Panikmache, auch durch die Krankenkassen...

Nationalrat – Lueger: Kritik an ÖVP – „Dienstrechtnovelle wurde schubladisiert“

Ehemalige Staatssekretärin Duzdar hat Verbesserungen für Bedienstete bereits verhandelt. SPÖ-Abgeordnete Angela Lueger übt im Rahmen der Debatte zur Dienstrechtsnovelle heftige Kritik an der ÖVP/FPÖ-Regierung: „Die ehemalige Staatssekretärin Muna Duzdar hat bereits die wichtigen Verbesserungen für unsere Wachebediensteten verhandelt. Leider gab...

AKTUELL

„Prekäre Personalsituation im Bereich der Justiz seit Jahren bekannt“

„Der Artikel des Wochenmediums Falter „Gefangen im Feuer“ (03.07.2018) ist nicht nur inhaltlich falsch und sachlich unvollständig, sondern verfolgt offensichtlich auch das Ziel, die damals eingesetzten Justizwachebeamten indirekt einer schweren Dienstpflichtverletzung – eine Gesundheitsschädigung der damals in der gegenständlichen Zelle...

Pressemeldungen aus Landespolizeidirektion und Innenministerium | © LPD/BMI/zib

Wien-Ottakring: Ausschreitungen, nach WM

Wien-Ottakring: Ausschreitungen, Festnahmen und schwerverletzte Personen nach Kroatien Sieg bei der WM2018. Am 7. Juli 2018 fand um 20.00 Uhr das Fußball-WM-Spiel zwischen Russland und Kroatien statt. In mehreren Lokalen entlang der Ottakringer Straße wurde das Spiel übertragen und eine...

NÖM investierte 12 Millionen Euro in Baden

LH-Stv. Pernkopf: Investitionen für Wirtschaft und Milchbauern. Mit Hilfe des Landes Niederösterreich investierte die NÖM AG insgesamt 12 Millionen Euro in ihren Produktionsstandort in Baden. Damit wurden eine topmoderne Sortieranlage sowie eine neue Flaschen-Abfüllanlage realisiert, informieren LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und...

Das war die HTC 2018

Am letzten Juni-Wochenende ging die heurige Ausgabe der Oldtimerrallye über die Straßen. Wir waren bei den Sonderprüfungen in Berndorf dabei. Der „Verein zur Erhaltung der Oldtimer-Tradition“ veranstaltete vom 29.06. bis 30.06.2018 die bereits 11. „Höllental Classic 2018“. Die Teilnehmer, bzw....

ÖGB droht mit größter Streikwelle in Österreich

“Pflastersteine und Grablichter, standen nicht dafür irgend jemand ermorden zu wollen, sondern fürs Leid der Arbeiter”! Auch der ÖGB und die SPÖ zeigen sich empört, empört in die Opferrolle wo sich jetzt diese Regierung hingeben will. ” Es ist nichts...

Freundin vergiftet: Mordverdächtiger enthaftet

Erst soll er seiner Lebensgefährtin einen tödlichen Medikamenten-Cocktail verabreicht haben, danach nahm er selbst dieselben Medikamente ein, um sich zu vergiften. Jetzt ist der 82-jähriger Wiener Verdächtige, der den gefährlichen Arzneimittel-Mix überlebte, auf Antrag der Staatsanwaltschaft aus der U-Haft entlassen...

Grüne rufen Kinder zu Straftaten in Wien auf?

Diese Überschrift ist auf oe24 zu lesen. Wie? Was? Wann? Was ist geschehen? Und was ist mit den GRÜNEN los? Warum machen diese sich immer wieder noch immer negativ bemerkbar? Haben die Grünen nichts gelernt? Geht ja auch so? FPÖ-Nepp...

Mordprozess: Neun Jahre Haft wegen Totschlags

Er hat seine eigene Ehefrau erstochen. Ein 48-jähriger Mann ist am Freitag am Landesgericht Feldkirch wegen Totschlags zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Er gestand, im Jänner 2017 seine Ehefrau erstochen zu haben, beharrte aber darauf, die Tat im Affekt...

FPÖ: Kern soll endlich aufhören zu zündeln

Dass die SPÖ nicht mehr Regierungsverantwortung trägt, ist ein Segen für Österreich. Der geschäftsführende freiheitliche Klubobmann Mag. Johann Gudenus appellierte heute an SPÖ-Parteichef Kern, mit dem Zündeln endlich aufzuhören. „Offenbar ist es für Kern noch nicht genug, dass rote Gewerkschaftsfunktionäre...

SPÖ: Regierung schafft mehr Probleme als sie löst

Wieder ein Beispiel dafür, so wird die Regierung sicher mit sich sprechen lassen? Die Hilflosigkeit, Ohnmacht schlägt bei der SPÖ Wurzeln und keimt in Zorn und Wut. Es wird dadurch alles noch schlimmer. Schieder pflichtet Kern bei: Regierung schafft mehr...

Mutter erstochen – jetzt frei aber mit Fußfessel

Der junge Mann hatte es nicht gerade leicht unter der kranken Mutter. Hilfe zu bekommen, war auch nicht leicht. Er fand einfach keine. Und so geschah es wieder einmal, er litt sehr unter der schweren Krankheit der Mutter, nahm im...

Produktrückruf „Freshona Gemüsemix, 1000G”

Die belgische Unternehmensgruppe Greenyard N.V. informiert über einen Warenrückruf verschiedener Tiefkühl-Produkte. Die belgische Unternehmensgruppe Greenyard N.V. ruft im Sinne des vorbeugenden Verbraucherschutzes aktuell das Produkt „Freshona Gemüsemix, 1000g“ unabhängig vom Mindesthaltbarkeitsdatum zurück. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass das oben...

Freilassung von drei IS-Terrorverdächtigen in Graz.

Der freiheitliche Klubobmann und Sicherheitssprecher Dr. Walter Rosenkranz zeigt sich besorgt über die Freilassung von drei IS-Terrorverdächtigen in Graz. Es sei unverständlich, warum die Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft nicht „zu Ende gebracht worden seien“, obwohl die Richterin des OLG Graz...

NEOS: Pilz soll arbeiten, nicht blockieren

Michael Bernhard zu Peter Pilz: “Von einem Geheimausschuss zu schwadronieren, ist völliger Unfug!” Mit großer Verwunderung reagiert der Initiator des dritten Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Michael Bernhard von den NEOS, auf die jüngsten Aussagen von Peter Pilz. Pilz hatte sich am Freitag im...

Wenn Lebensmittel zu Gift wird?

Es ist zum verzweifeln. Was soll und kann man noch essen? Lebensmittelwarnung: Pesto di finocchietto e mandorle – Segreti di Sicilia Die AGES gibt im Auftrag des Bundeministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) bekannt, dass das Nahrungsmittel „Pesto...

ÖGB Mitglieder stecken hinter Pflasterstein und Grabkerzen

Update: 7.7.2018: Verdacht von Nötigung und Stalking steht im Raum – Katzian und Kern sind gefordert „Ich bin schockiert, dass ÖGB-Präsident und SPÖ-Nationalratsabgeordneter Katzian die Pflasterstein-Aktion von Gewerkschaftsfunktionären bagatellisiert. Hier steht der Verdacht von Nötigung und Stalking im Raum. Es...

FPÖ: SPÖ und ÖGB unglaubwürdig

FPÖ-Gudenus zu Pflasterstein-Video: „Erschüttert über ÖGB-Beteiligung“. Geschäftsführender FPÖ-Klubobmann fordert Kern und Katzian auf, umgehend für Konsequenzen zu sorgen „Die Distanzierung der SPÖ und des ÖGB von der Pflasterstein- und Grablicht-Aktion ist mit dem heute veröffentlichten Beweisvideo unglaubwürdig geworden. Jetzt ist...

SPÖ: ÖVP NÖ hat sich vom Miteinander mit den ArbeitnehmerInnen verabschiedet

Landtagspräsident sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein. „Landtagspräsident Karner spricht im Zusammenhang mit dem Zwölf-Stunden-Arbeitstag und dem dadurch gefährdeten Ehrenamt von ‚Gräuelpropaganda‘ der SPÖ. Wenn schon der Herr Bundeskanzler mit seinem abgebrochenen Studium mangelndes Geschichtsbewusstsein aufweist, dann sollte wenigstens der...

Finanzminister plant bis zu 3,5 Milliarden Euro Entlastung

Löger nennt erstmals konkreten Zeitplan – Steuerreform für die ersten drei Tarifstufen ab 2020 – „Kalte Progression wird 2021, spätestens 2022 abgeschafft“ Im Interview bei „FELLNER! LIVE“ auf oe24.TV (Ausstrahlung heute um 21 Uhr) kündigt Finanzminister Hartwig Löger erste Details...

Wie schaut es im Juli 2018 Politisch bei uns aus?

Nun gestern haben wir wieder einmal Geschichte geschrieben: Die Sozialpartnerschaft ist zu Ende gegangen. Hier noch einmal der Bericht, warum und was geschehen ist! Türkis/ Blau schaffen im Parlament die Mehrheiten. Unterstützt werden sie in vielen Beschlüssen von den NEOS....

Die Sozialpartnerschaft ist gestern gestorben

Die Sozialpartnerschaft mit ÖGB und SPÖ ist gestern gestorben, teilte die ÖVP mit. Es ist der Tiefpunkt erreicht, es gibt keine Gespräche mehr zwischen den Fraktionen. Sie hörten dabei nicht auf die Bilder von Grabkerze und Pflastersteinen zu zeigen. Die...

Unser neuer Finanzminister heißt Hartmut Löger | Foto: Carina KARLOVITS / © u. zvg. 2017 Österreichische Präsidentschaftskanzlei

Löger: Jahressteuergesetz 2018 vom Parlament verabschiedet

Vereinfachungen im Steuerrecht, verstärkter Kampf gegen Steuervermeidung und Abschaffung diverser Gebühren im Nationalrat beschlossen. Um die Zahl der Novellierungen des Steuerrechts zu reduzieren und damit mehr Klarheit für alle Beteiligten zu schaffen, wurde die Jahressteuergesetzgebung initiiert. Das Jahressteuergesetz 2018, das...

Ende der Anrechnung des Partnereinkommens auf Notstandshilfe