NEOS zu Kurz-Angriff auf Korruptionsjäger

Stephanie Krisper: „Zadic muss diesen ständigen Attacken auf die Justiz Einhalt gebieten.“ NEOS und SPÖ kritisieren Kurz scharf Empört, aber nicht sonderlich überrascht reagiert NEOS-Aufdeckerin Stephanie Krisper auf die jüngste Falter-Enthüllung: „Dass Sebastian Kurz die […]

DAÖ-Klubobmann Karl Baron zu angeblichen 500.000, – Euro Anwaltskosten

„Nepp soll Unwahrheit zurücknehmen und sich nicht vor den Hofer-Kickl-Karren spannen lassen.“ „Momentan kommt die FPÖ rund um Norbert Hofer und Herbert Kickl aus dem Revidieren ihrer unwahren öffentlichen Behauptungen ja gar nicht mehr heraus. […]

Pflegebonus, „Gewaltschutz“: Was uns 2020 bringt

Sechs Schüsse vor Krankenhaus auf Ex Freundin. 6 Schüsse! 16-Jähriger drehte aus Eifersucht durch Die Realität, all der Versprechungen der neuen Regierung. Frau nach Streit mit Freund spurlos verschwunden Umstrittenes „Gewaltschutzpaket“ tritt in Kraft Ab […]

Die EU will uns zum Lückenbüßer für die Briten machen – Kurz wehrt sich

Kurz wehrt sich, trifft sich heute sogar mit Merkel. Kurz droht mit Veto gegen EU-Finanzrahmen Fronten verhärtet Am 20. Februar findet ein EU-Sondergipfel zum Finanzrahmen 2021 bis 2027 in Brüssel statt. Die Fronten innerhalb der […]

FPÖ – Kickl: Schwarze Führungsclique im BMI erinnert an Bananenrepublik

Angeklagter Sektionschef als Herr des Disziplinarverfahrens gegen Bademantel-Direktor – Nehammers Credo im 100-Prozent-ÖVP-Ministerium lautet: Nur nicht umfärben! „Die schwarze Führungsclique im Innenministerium erinnert mittlerweile an eine Bananenrepublik und ist eines Sicherheitsministeriums in einem demokratischen Rechtsstaat […]

Leichtfried: Absichtliches Foul von Kurz?

Leichtfried klärt: „Zadic wurde nicht strafrechtlich verurteilt“ und fordert Entschuldigung von Kurz. „War das ein absichtliches Foul von Kurz an den Grünen?“, fragt der erste stv. SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried, nachdem Kurz im heutigen Morgenjournal fälschlich […]

ÖVP: Brexit: „Trauriger Tag für Europa, aber jetzt geht es um eine enge Anbindung der Briten an die EU“

Trotz EU-Austritt des Vereinigten Königreichs bleibt für Betriebe während Übergangsphase bis Ende 2020 alles beim Alten – WKÖ bietet mit Brexit-Infopoint Service und Beratung „Wenn der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs am Freitag über die Bühne […]

Kickl: Nach Brexit soll Deutsch wichtigste Arbeitssprache der EU werden

Nur noch ein Prozent der EU-Bürger haben Englisch als Muttersprache FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl sieht die EU nach dem Austritt Großbritanniens verpflichtet, die Ordnung ihrer Arbeitssprachen zu überdenken. „Derzeit ist Englisch die wichtigste Arbeitssprache. Französisch […]

Die DAÖ unterschrieb Unterlassungserklärung zu „Live Is Life“ von Opus

Wie bereits angekündigt hat Opus durch Ihren Rechtsanwalt Dr. Schoeller die DAÖ und Herrn Strache aufgefordert, die Verwendung des Liedes „Live is Life“ auf eigenen politischen Veranstaltungen zukünftig zu unterlassen. Gestern hat die DAÖ die […]

Aus dem Fall Dornbirn nichts gelernt

Wir erinnern uns, der Täter wurde erst vor kurzem zu lebenslanger Haft verurteilt Hier der Bericht dazu Nun kam es zu einem Vorfall durch einen Syrer am AMS. Das schrieb oe24: Syrer rastete aus und […]

Heute Punkt Mitternacht endgültig Brexit

Es werden bereits viele Unruhen befürchtet. Wir wollen hoffen, dass diese nicht eintreten, Schottland und Irland, wollen den Brexit nicht hinnehmen. Wollen eigenständig werden und nicht aus der EU austreten! Der Brexit vom Brexit: Abkehr […]

Entlastung der ArbeitnehmerInnen ist Tropfen auf dem heißen Stein

Regierung verheimlicht Steuergeschenke für Großkonzerne und Landwirtschaft. So der Vorwurf. „Die Präsentation der Steuerreformpläne lässt ratlos zurück“, kommentiert FSG-Vorsitzender Rainer Wimmer den Auftritt der türkis-grünen Regierung nach deren Klausur. „Wir haben lediglich bestätigt bekommen, dass […]

ÖAMTC: Ökologisierung der NoVA bereits seit 1. Jänner umgesetzt

Pendlerpauschale nachhaltig reformieren Angesichts der aktuellen Diskussion bei der Regierungsklausur über die angestrebte Umgestaltung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) ruft der ÖAMTC in Erinnerung: Eine Reform der NoVA mit der klaren Tendenz, sie ökologischer zu gestalten, ist […]

Sind Taxis bald nur noch elektrisch erlaubt?

Die Sendung Report zeigte die Pläne der Türkis/ Grünen Regierung. Taxis sollen Grün werden: “Nur noch elektrische Taxis sollen in Zukunft zugelassen werden. Die Diesel sollen bald verboten werden, geht es nach Türkis/ Grün? Der […]

Österreichische Post überrascht mit Briefmarke zum Brexit

Auf bereits produzierter Marke ursprüngliches Austrittsdatum überdruckt. Am 22. Jänner 2020 erschien die Sonderbriefmarke „25. Jahrestag EU-Beitritt Österreichs“. Nur wenige Tage später, am 31. Jänner, erscheint die nächste Briefmarke, die sich der Europäischen Union widmet […]

Feinstaubwerte in Niederösterreich sinken weiter

LH-Stellvertreter Pernkopf: Keine Überschreitung in den letzten sieben Jahren Niederösterreichs Luft wird immer sauberer: Laut aktueller Bundesländer-Luftschadstoffinventur des Umweltbundesamts sind die Feinstaubemissionen seit dem Jahr 2005 in Niederösterreich um rund 19 Prozent gesunken. „Es ist […]

Anderl: „Verteilung von Steuersenkungen ist auch Gerechtigkeitsfrage“

Je rascher eine Lohnsteuersenkung kommt, desto besser „Die ArbeitnehmerInnen haben sich Steuersenkungen mehr als verdient!“, sagt AK Präsidentin Renate Anderl. Bei der geplanten Senkung der Lohnsteuer muss die Regierung aufs Tempo drücken: „Je rascher die […]

Coca-Cola Österreich reagiert kooperativ auf Greenpeace Protestaktion in Edelstal

Heute gab es im Produktions- und Logistikzentrum von Coca-Cola Österreich in Edelstal eine Protestaktion von Greenpeace. Coca-Cola setzt auf Dialog und nachhaltige Ziele und engagiert sich, um Teil der Lösung zu sein, da reines „Plastik-Bashing“ […]

“Deutsch-Zonen” in Kindergärten

In mehreren Kindertagesstätten in Tirol soll nur noch Deutsch gesprochen werden. Tirol. Alois Oberer, der Bürgermeister der Marktgemeinde Reutte, erklärte die örtlichen Kindergärten nun für alle Eltern zur Deutschzone. Auf der Botschaft an den Eingangstüren […]

Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil

Burgenland: Aus für die FPÖ – SPÖ will allein

Doskozil, macht eine Alleinregierung. Er sagt: “Der SPÖ wurde das Vertrauen ausgesprochen, keiner anderen Partei”! Das schreibt die Kronen Zeitung: Doskozil: Alleinregierung mit zwei Posten weniger Heute gab es diesbezüglich den ersten Wechsel bei der […]

Ludwig will ganz Wien zur Waffenverbotszone erklären

“Es geschieht einfach zuviel, wir müssen entgegensteuern”! Wiens Bürgermeister will eine Ausdehnung auf ganz Wien Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat im Interview mit der APA seine Forderung bekräftigt, das gesamte Stadtgebiet zur Waffenverbotszone zu […]

Schau, der Kogler am Steirerball

„Zwickt’s mi, des war a Steirerball“ Gestern feierte der fröhligante Steirerball sein 10-jähriges Jubiläum in der Wiener Hofburg. Mit dabei tausende Ballgäste. Einer der Höhepunkte war der Auftritt von Wolfgang Ambros. Der Steirerball 2020 war […]

Gesundheitsminister plant Initiative für höhere Impfquote bis Jahresmitte

ANSCHOBER: Grippewelle zeigt Notwendigkeit einer deutlichen Erhöhung von Österreichs zu geringer Impfquote Impfen ist Grün geworden. Die aktuelle Grippewelle mit zehntausenden Fällen von Grippe oder grippeähnlichen Erkrankungen und einer gleichzeitig dramatisch geringen Impfquote von unter […]

Wiener Neustadt Erdrutschsieg für ÖVP Traiskirchen für Balber

In Wiener Neustadt, hat Klaus Schneeberger ÖVP, eindeutig sein Rennen gemacht. In Traiskirchen Andreas Balber SPÖ gewonnen: Es kommt schon viel drauf an wie man arbeitet, sieht man hier auch ganz deutlich. Es ist immer […]

Wird Berndorf eine schwarze Gemeinde?

Wie lange Berndorf, rot war und noch ist. Allein hier kann man von Geschichte sprechen. Krupp prägte Berndorf: Nun könnte sich alles ändern. Die ÖVP hat ihn Berndorf zugelegt wie nie zuvor. Berndorf könnte zur […]

POLITIK

FPÖ: Wieder ein grauenhafter Mord durch einen Afghanen an einer Frau