In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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FPÖ–Steger: Grüner Sportminister Kogler – eine fatale Entscheidung für den österreichischen Sport! Brüssel-hörige Befehlsempfängerin Edtstadler wird als Europaministerin den Weg zu noch mehr Zentralisierung ebnen. „Werner Kogler als Sportminister ist eine fatale Entscheidung für den österreichischen Sport. Abgesehen davon, dass...
MOAH-Grenzwerte in Säuglingsanfangsnahrung – Vogl: Künftige Regierung ist gefordert, rasch Maßnahmen zu setzen. Laut Konsumentenschutzministerium bisher keine Grenzwerte für Mineralölrückstände. Markus Vogl, SPÖ-Bereichssprecher für KonsumentInnenschutz und Lebensmittelsicherheit, hat eine parlamentarische Anfrage zur Lebensmittelsicherheit an das Konsumentenschutzministerium gestellt. Exemplarisch geht es...
Die jungen Grünen zeigen sich sauer wie nie. “Das beste aus beiden Welten”! Die ÖVP sieht es locker: Sie haben sich einen Ausgang frei gehalten und die Grünen haben quasi unterzeichnet, geht es mit ihnen nicht, steht die FPÖ als...
„Die nächste Bundesregierung muss für einen Gerechtigkeitsschub für die über 3,7 Millionen Beschäftigten in Österreich sorgen“, sagt AK Präsidentin Renate Anderl. Sie appelliert an die künftige Bundesregierung: „Schauen Sie auf die arbeitenden Menschen, nehmen Sie den Druck von ihnen. Sorgen...
Jeder Österreicher muss ab jetzt pflegeversichert sein. Pflegeversicherung, wird zu einer Pflichtversicherung für alle. Wie hoch? Wir werden es noch erfahren! Auf alle Fälle kommt jetzt eine Pflicht Pflegeversicherung für alle. Das sagt gerade Kurz auf ORF 2 und oe24,...
„Wo war ihre Leistung? Ulrike Lunacek hat die Grünen als Spitzenkandidatin bei den Nationalratswahlen 2017 unter die 4-Prozent-Marke gedrückt und für deren Abwahl aus dem Parlament gesorgt. Die Wahlverliererin von 2017 wird also mit dem Staatssekretariat für Kunst und Kultur...
Kickl kann sich freuen, der Basti hat erreicht, dass Türkis/ Grün keine Partei links der Mitte wird, sondern rechts! Türkis/ Grün: Ist eine Mitte rechts Partei! Da staunen jetzt viele Wähler, doch ein kommt ein Programm von Kickl, Sicherungshaft, Kopftuchverbot,...
Urlaube wird sich so mancher noch schwerer leisten können. Lebensmittel, Strom, Auto, Wohnen; für dies alles wird Herr und Frau Österreicher mindestens um 25% mehr zahlen müssen. Die Freizeit, ist hier noch nicht eingerechnet. Die GRÜNEN verlangen diese Teuerungen, weil...
Das Fliegen wird weit teurer, es wird noch härter in der Flugbranche. Neue Abgaben kommen. Der Passagier, muss zahlen, die Unternehmer auch. Der öffentliche Verkehr soll zwar ausgebaut werden, aber auch hier wird es Teuerungen vor allem für die Pendler...
Kurz: “Ich habe mir von den Grünen, nicht die Butter vom Brot nehmen lassen”! Laut oe24: Werden sogar neue Rückkehrzentren errichtet: Da verlangt die FPÖ zu Recht eine Entschuldigung von den Grünen. So gibt es die Sicherungshaft weiter Kopftuchverbot und...
Ja, es steht fest, wir bekommen Türkis/ Grün und jetzt geht es Sprung-artig. Sprich morgen schon, wird ein Türkis/ Grünes Regierungsprogramm vorgelegt! Es gibt Kritik, Lob, wie auch Tadel und weniger Freude, über diese Zusammenarbeit. Wir haben spätestens nächste Woche,...
Das neue Jahr beginnt für die Österreicherinnen und Österreicher mit schlechten Nachrichten, stellt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer fest: „Die neue schwarz-grüne Regierung wird Medienberchten zufolge größer sein als jene von ÖVP und FPÖ. Diese Aufblähung ist vor allem auch deshalb...
Programmänderung: Die türkis-grüne K&K Regierung wirft Fragen auf, welche der ORF mit 2 Dokus über die beiden Parteichefs beantworten möchte. Achtung: Runder Tisch zum Thema: Außerdem: Verlängerte „ZIB 2 Spezial“ und „ZIB 2 am Sonntag“ am 4. bzw. 5. Jänner...
Lieber Tirolerinnen und Tiroler! Ein neues Jahr beginnt und ich freue mich schon sehr auf das Jahr 2020. Ich hoffe, Ihnen geht es ebenfalls so. Vielleicht haben Sie ja auch ein paar ruhige Stunden um den Jahreswechsel, um durchzuschnaufen, ein...
Lehrlingsoffensive, Landesgesundheitsagentur und Klima- und Umweltschutz-Maßnahmen. Für Jugendliche bis 25, denen der Zugang zu einer Lehrausbildung nicht möglich war, hat das Land Niederösterreich Anfang dieses Jahres eine Lehrlingsoffensive gestartet. „Seit dem Start der Lehrlingsoffensive hat Niederösterreich den höchsten Rückgang bei...
NEOS zu Katzian: Lösungen aus dem vergangenen Jahrhundert bringen Österreich nicht weiter. Loacker: „Anstatt auf Arbeitszeitverkürzung zu setzen, müssen wir die Bildung, Ausbildung und Weiterbildung allen anderen Themen voranstellen.“ „Lösungen aus dem vergangenen Jahrhundert bringen Österreich nicht weiter“, reagiert NEOS-Sozialsprecher...
„ZIB2 Spezial“ zur Koalitionsbildung am 1. Jänner um 21.50 Uhr in ORF 2 Rudi Anschober, Gesundheit und Soziales: Soziales wird zum Thema Gesundheit. Aus aktuellem Anlass ändert der ORF sein Programm und zeigt am Mittwoch, dem 1. Jänner 2020 um...
Kronen Zeitung: Jetzt ist die letzte Überraschung von Sebastian Kurz in Sachen Ministerposten durchgesickert: Die Steirerin Christine Aschbacher wird Arbeits- und Familienministerin, wie am Dienstagvormittag zu erfahren war. Damit stellen im türkisen Regierungsteam die Frauen die Mehrheit. Von den elf...
Der Kanzler selbst soll nun die Medien übernehmen! Update: SPÖ – Siehe unten Bericht. Das sagt die SPÖ – bzw. Drozda Sebastian Kurz siedelt die Medienagenden im Kanzleramt an. Sein langjähriger Sprecher Gerald Fleischmann wird “Kanzlerbeauftragter für Medienfragen”. Zugleich soll...
Die neue Regierung, Türkis/ Grün will Schluss mit Amtsverschwiegenheit machen. Transparenz an höchste Stelle stellen. In Sachen Parteifinanzen sind strengere Kontrollen geplant, auch durch den Rechnungshof. Es kommt ein: Informationsfreiheitsgesetz gegen: Die Amtsverschwiegenheit Eine Regierung des Gleichgewichts, schreibt dazu die...
Zukünftig gibt es nicht nur eine Gesundheitskasse, sondern die Arbeitslosen werden ins Wirtschaftsressort wandern und nicht mehr unter sozial geführt werden. Auch Arbeitslose sind ein Teil der Wirtschaft, so die Verantwortlichen. Die haben im Sozialressort nichts zu suchen. Es wird...
Ministerposten + könnte man hier sagen. Wie viele neue Ministerposten entstehen jetzt noch? Jetzt kommt die Europa Ministerin, natürlich ist es eine ÖVP Ministerin. Kronen Zeitung: Edtstadler wechselt als Europaministerin nach Wien. Und noch ein Name der türkis-grünen Ministerliste ist...
Kampf um Europa. Dieser Einzigartige Film, spiegelt so viel, auch von heute. Film über den im 17. Jahrhundert lebenden Admiral Michiel de Ruyter. Regie führte Roel Reiné, die Hauptrolle spielte Frank Lammers. Hier mehr zum Film Lügen, Täuschung, Intrigen, bringen...
Marodes Innen- und Verteidigungsressort in ÖVP-Hand mit Sorge zu betrachten – Künftige Regierung soll rasch Inhalte präsentieren statt ewig an Ressortaufteilungen zu schrauben. Hier der Vorbericht: Unser Heer übernimmt eine Frau, die bis dahin mit Bundesheer nichts zu tun hatte?...
DAÖ-Baron: Inkompetente FPÖ-Führung Hofer/Kickl schuld an Türkis-Grün. Erfolgreicher Weg unter Kurz/Strache endgültig beendet Die schon im NR-Wahlkampf unerklärliche Anbiederung von Hofer/Kickl an die ÖVP, um danach die Sondierungsgespräche ohnehin unerwartet abzubrechen, stieß bei den freiheitlich gesinnten Wählern auf völliges Unverständnis....
Neu und erstmalig, die ÖVP bestellt eine Integration und Migrationsministerin, also eine eigene Ministerin für Flüchtlinge kommt! Susanne Raab wird erste Integrationsministerin oe24: Die neue Bundesregierung schafft ein eigenes Integrationsministerium, das von der ÖVP besetzt wird. Die Oberösterreicherin Susanne Raab,...
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