Weitere Ideen, nach dem man vorher die Steuerlast für die Österreicher auf 5 Milliarden erhöhte. Ein Streit, Konflikt der Parteien und Belastungen fürs Volk nahmen und nehmen immer weiter zu. Diese Volksvertreter sind einfach zu teuer. Streiten Live im Parlament...
Auch hier 40 Jahre Bundeskanzler SPÖ hätten nie geschafft, was die ÖVP in wenigen kurzen Zeiten geschafft hat, trotz Blockierversuchen der SPÖ Sieber: Wir haben die Weichen für eine gute familienpolitische Zukunft gestellt ÖVP-Familiensprecher sieht in der Valorisierung der Familienleistungen...
Schulen und Universitäten wie die Technische Universität stehen vor dem Zusperren. Quelle, Zitat, oe24 Technische Universität sperrt zu: In den Schulen sitzen Kinder mit Wintermantel. Technische Uni sperrt wegen Heizkosten zu Weitere Universitäten und Schulen betroffen: Wintermäntel, Kinder frieren trotzdem...
AMS Knallhart-Kürzung bei AMS: Schreiben Medien. Budget 2023 massive Kürzungen bei AMS. Was genau geschieht da schon wieder? Da kennen sich die sogenannten Experten selbst nicht aus? Quelle, Zitat, HEUTE: Polit-Gezerre um das AMS: Im Budget sollen die Mittel um...
Sprich wir sollen neue Bundesheer-Hubschrauber, Polizeihubschrauber, Cyber Sicherheit, Neue Abfangflieger und bessere Ausrüstung fürs Militär bekommen. Die lange Einkaufsliste des Bundesheeres Österreich. Ernster als gedacht? NATO übt bereits Atomaren Notfall. Österreich bekommt laut Medienberichten sogar Flugabwehrraketen: Schützenpanzer, Sturmgewehre, Flugabwehrraketen, Nachtsichtgeräte,...
Eine Rede, die sich gewaschen hat, Brunner heute in Höchstform, doch die Schulden steigen laut ORF auf 367 Mrd. Euro. Und es werden wie immer sicherlich mehr, allein durch die Zinsen, die mindestens auf über 2% anwachsen. Was tiefste Kritik...
Fast zwei Milliarden mehr für die Justiz, über diese Budget Gelder würde man sich im Pflege und Gesundheitsbereich mehr als freuen. Aber NEIN; es geht ins Budget der Justiz: Alma Zadic freut sich darüber. Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: 1,9 Milliarden...
Die ganze Regierung hat hier kläglich versagt: Die Menschen sind am Limit, können nicht mehr. “Wir können nicht mehr”! Pflegepersonal schreit um Hilfe Regierung und Gesundheitsminister schmettern ab, was diese den ganzen Sommer 2021 verabsäumt haben. Ärzte und Pflegepersonal bekommen...
Überforderung, Stress, sich nicht aussprechen können, keine Zeit mehr füreinander haben, kann ebenso zu häuslicher Gewalt führen, wie Drogen und Alkoholmissbrauch. Arbeitsüberlastung, wenig Geld, Geldsorgen, dies alles trägt oder kann zu Häuslichen Konflikten, Familiären Konflikten beitragen. Das alles, so hat...
Unsere Archive sind übervoll, von Berichten: Trotzdem es gibt weitere schwerste Kritik. Durch Corona kann man sich denken, wurde alles noch viel, viel schlimmer und die Rechnung zahlen vor allem die, welche Hilfe bedurften, aber auch die fleißigen in diesem...
ÖVP-Umfaller im EU-Ausschuss zementiert „Im heutigen EU-Hauptausschuss wurde der FPÖ-Antrag für ein österreichisches Veto gegen einen höheren EU-Nettobeitrag, gegen Kürzungen der EU-Förderungen und gegen EU-Steuern von ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne abgelehnt. Deutlicher kann man die Brüsselhörigkeit und die Wählertäuschung...
Gewaltschutz, fängt beim Gespräch an: Es gibt auch verbale Gewalt, die Auslöser für vieles sein kann. Zuerst die verbale Gewalt, dann folgt oft die Körperliche Gewalt. Eine neue Aussendung besagt: Es sind mehr als 16 Angriffe am Tag, wo die...
Justiz – Leichtfried: „Ergebnisloses Ablenkungsspektakel von ÖVP-Skandalen bei Casinos und Eurofighter“ Yildirim: „Wo bleibt die versprochene Budgeterhöhung? Wo bleibt das notwendige Personal?“ Als „billiges Ablenkungsspektakel“ bezeichnet der erste stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried den heutigen Justiz-Termin der Regierung. „Während die ÖVP...
Justizministerin Alma Zadic, ist mit dem Gespräch heute sehr zufrieden. Es soll mehr Budget für die Justiz kommen Bessere Arbeit mit der Staatsanwaltschaft Schnellere Verfahren Stärkung des Rechtschutzes Bei all diesem Punkten ist sich Zadic mit Kurz einig. Der notwendige...
Beispiel: Er ist Abgeordneter, mit mindestens 9000 Euro im Monat. Dazu ist er noch Bürgermeister in einem Ort mit vielleicht 15.000 Euro und mehr. Dazu hat er noch einen Beruf in der Privatwirtschaft, mit tausenden von Euros. Abgeordneter zum Steiermärkischen...
„Das Heer ist neben der Polizei ein wesentlicher Faktor für die Sicherheit in unserem Land“ „Der ÖVP-Obmann hat es klar ausgesprochen, dass es keine Erhöhung des Verteidigungsbudgets geben wird, wenn er Kanzler ist. Bei den Grünen reicht das Spektrum von...
„Appell des Verteidigungsministers und des Generalstabschefs scheinen ungehört zu bleiben“ „Die Ankündigung des ÖVP-Altkanzlers Kurz, dass das Bundesheer in seiner Regierung keine zusätzlichen Mittel bekommen wird und die Anmerkung des Grünen-Bundesobmannes Kogler, die Aufgaben des Heeres dramatisch einzuschränken, müsste bei...
“Wir weißen darauf hin, Nationalfeiertag und Bundesheer sind eng miteinander verbunden! Wir wollen euch nur sagen, unser Heer ist bald nicht mehr handelsfähig”! GÖD–Bundesheergewerkschaft distanziert sich von den parteipolitisch motivierten Aussagen Haidingers. Echte Gewerkschaftsarbeit ist überparteilich und im Interesse aller...
Opposition sehr unzufrieden Während sich ÖVP und FPÖ in der Budgetdebatte vom “Paradigmenwechsel” ihrer neuen Regierung Richtung Schuldenabbau und Nulldefizit angetan zeigten, war die Opposition sehr unzufrieden. Die SPÖ beklagte Kürzungen zulasten der Menschen – im Sozialbereich, bei Arbeitslosen, Kindern,...
Steuersenkungen für die Wirtschaft und Investitionen in standortrelevante Zukunftsprojekte sind klare Handschrift der neuen Volkspartei und Finanzminister Hartwig Löger Finanzminister Hartwig Löger hat ein solides und nachhaltiges Budget erarbeitet, das nicht an den Menschen, sondern am System spart“, begrüßt Wirtschaftsbund-Generalsekretär...
Das ist eine Leistung: Das Budget von Löger soll erstmals einen Überschuss von mehr als 500 Millionen EURO bringen. Kronen Zeitung: Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) präsentiert heute dem Nationalrat das erste Budget der neuen Regierung. Dass das Doppelbudget für 2018/19...
Update: Strache setzt Personalabbau fort 270 Stellen sollen abgebaut werden. Dem Sparstift der Regierung zum Opfer fallen. Die Justiz wehrt sich jetzt gegen die Pläne von Schwarz/ Blau. Die Sparmaßnahmen gefährden die Arbeit der Gerichte, heißt es in einem Protest....
Mit der HETA Lösung sei ein wichtiger Schritt im Hinblick auf das Ansehen und die Stellung Österreichs als Kapitalmarkt gesetzt worden, zeigte sich der Minister überzeugt. Man habe aus diesem Fall gelernt und die richtigen Schlüsse gezogen. Weitere Schritte seien...
Schelling: Keine neuen Schulden, keine neuen Steuern, Mut zu Reformen und Vertrauen stärken. Der Finanzminister präsentierte heute im Nationalrat sein zweites Budget. Keine neuen Schulden, keine neuen Steuern, Mut zu Reformen und Vertrauen stärken – das war der rote Faden...
Grüne: Zukunftsweisende Investitionen in Klimaschutz, Bildung und Arbeitsmarkt fehlen. „Finanzminister Schelling verwendet in seiner Budgetrede zwar viele dynamische Schlagworte, verpasst es aber, diese mit Inhalten und damit mit Leben zu befüllen. Statt neue Wege zu beschreiten, asphaltiert er alte Trampelpfade“,...
1 Milliarde Euro für den Ausbau des Bildungs- sowie Forschungsangebots – Mehr Chancen für Kinder, weniger Kosten für Nachhilfe. Die Bundesregierung hat heute, Dienstag, im Ministerrat einen wichtigen Beschluss für Österreich gefasst. „Wir haben heute einen entscheidenden Durchbruch erzielt. Wir...
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