Fahrlässig? Man schaut weder damit man mehr Gesundheitspersonal bekommt, noch schaut man, dass Krankenhäuser für nicht nur Coronakranke mehr Betten bekommen, bzw. Neubauten, die jetzt dringend notwendig werden würden, noch Sauerstoffproduktionen und Lieferungen. Es ist so, als würde man sagen,...
In den Medien kommt im Moment wenig durch. Der Schock ist groß bei den Türkisen, wurden diese nicht von einer FPÖ Schachmatt gesetzt, sondern von den Grünen. „Zur Sache“: Nächste Falschmeldung und Parteipropaganda im Namen des ÖVP-Parlamentsklubs. Nach nur einer...
10.000 Euro als Abgeordneter. Die teuersten Arbeitslosen hat einmal ein Medium geschrieben, Politiker! Bitte lesen sie vor allem diese ÖVP Aussendung, die vor Hohn wirklich riecht. Es ist eine Frechheit; denn wenn es wer in der Hand hat, dann wohl...
Natürlich will man sich gegen Corona impfen lassen. Keiner will dieses schreckliche Virus. Doch allein die Verunsicherung macht kränker als man sein müsste. Vor allem die Psyche wird mehr als belastet. Verwirrungen rund ums impfen, hier einige Links dazu. Update:...
Panikreaktionen helfen wenig, gefährden aber umso mehr! Talk im Hangar 7: Experte zum anderen: “Wir wissen gar nichts, wir haben die Zeit verstreichen lassen, die Leute in große Gefahr gebracht durch den Lockdown und sind mit der Politik mitschuldig die...
Anschober setzt Falschmeldung über Schutzmasken ab und sorgt für maximale Verunsicherung. Die schwarz-grüne Bundesregierung versinkt nach dem Impf- nun auch im Maskenchaos. Für Aufregung sorgt heute eine Aussage des Gesundheitsministeriums, wonach „KN95“-Masken nicht den europäischen Standards entsprächen und somit keine...
“Gestern im TV – ein Politiker: “Unternehmer leben auf zu großen Fuß”! Sie geben mehr aus, als diese verdienen Müssen eigene Autos haben und so weiter Sie seien faul, viele würden ja eh nichts erwirtschaften, sollen zusperren. Die Luft blieb...
Anfragebeantwortung zu Lockdown-Vorabinfo an Szenegastronom fällt äußerst knapp aus. Ende Oktober gerät der sogenannte Szene-Wirt und Kanzlerfreund Martin Ho in die Schlagzeilen, weil sein Restaurant die Umstellung auf Lieferservice angekündigt hatte – obwohl der genaue Zeitpunkt für den zweiten Lockdown...
NEOS üben damit mehr als Kritik. Das ist schon ein sehr heftiger Vorwurf, in der Aussendung. Gerald Loacker: „ÖVP und Grüne riskieren mit ihrer Untätigkeit noch mehr Todesopfer in den Pflegeheimen.“ „Jeden Tag sterben Menschen in Alters- und Pflegeheimen, weil...
Zu wenig Fokus auf die Impfung gelegt. Obwohl der Impfstoff zur Verfügung stehe, „wird das politische Chaos immer größer – man verliert sich in Diskussionen um Ausgangsbeschränkungen, Freitesten und Lockdowns“, kritisierte Zangerl am Dienstag heftig. „Noch immer liegt kein konkreter...
“Alles geht vor lauter Selbstlob unter, die Regierung kapiere es aber in ihrem Hochmut nicht”! ärgert sich nicht nur die SPÖ. Als „blanken Hohn für die Menschen, die von dieser Krise schwer getroffen sind oder jetzt gerade im Krankenhaus arbeiten“,...
Dritter Lockdown fernab jeder wissenschaftlicher Grundlage bedeutet den Todesstoß für die heimische Wirtschaft Laut diverser übereinstimmender Medienberichte wird die Bundesregierung heute im Lauf des Tages einen dritten harten Lockdown bekannt geben. Er soll ab Weihnachten bis zum 24. Jänner 2021...
Planlos geht die Regierung in Trauer Nachten und darüber hinaus ins “NEUE” Jahr. Geschäfte verlieren mehr als alles, kein Weihnachtsgeschäft, keine Klarheit nur drum herum Gerede. Massentests, statt Weihnachtsrausch. Auch morgen wird man wieder nur rum herum Gerede hören, keine...
Empört, aber keineswegs überrascht ist das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) angesichts der nun auch offiziellen Nähe der FPÖ zu den rechtsextremen „Identitären“. In Salzburg hat die Freiheitliche Jugend einen Aktivisten der „Identitären“ zu ihrem Landesvorsitzenden gewählt. Der blaue Generalsekretär Michael...
Schuldeingeständnis über Kontrollverslust einer rücktrittsreifen Regierung. „Der neuerliche harte Lockdown ist ein Schuldeingeständnis der türkis-grünen Bundesregierung, komplett die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren zu haben“, kritisiert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl. „Das Versagen von Türkis-Grün hat uns in diese...
Aus acht Monaten Corona-Epidemie haben ÖVP und Grüne nichts dazugelernt und eine gesundheitspolitische Mobilmachung verabsäumt „Die jährlichen Kosten von 40 bis 70 Millionen Euro für die Hacklerregelung wollen sich ÖVP und Grüne nicht leisten, aber sieben Millionen Antigen-Tests für 50...
An den österreichischen Universitäten herrscht große Sorge angesichts eines weitreichenden Ausbaus der politischen Einflussnahme in der geplanten Novelle des Universitätsgesetzes. Aus ihrer Verantwortung für Universität und Gesellschaft plädieren die Senate und ihre Vorsitzenden für ein rechtzeitiges Überdenken drohender Fehlentwicklungen. Noch...
Zum heutigen 70-jährigen Jubiläum der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) betont der stv. Klubvorsitzende der SPÖ, Europa- und Verfassungssprecher Jörg Leichtfried die immense Wichtigkeit der Menschenrechte, gerade in der aktuellen Lage in Europa: „Besonders in krisenhaften Zeiten, wie wir sie derzeit leider...
Die Kronen Zeitung schreibt von verstörender Situation in Wien, samt Schüssen auf der Straße! Demo-Wagen lässt „Schüsse“ durch Wien schallen Verstörende Szenen haben sich am Sonntagmorgen im achten Wiener Gemeindebezirk abgespielt: Ein einzelner Wagen fuhr dort im Schritttempo durch die...
Corona – SPÖ kritisiert „fortgesetzte Planlosigkeit“ der Regierung und Verunsicherung der Bevölkerung durch Kanzler Kurz. Leichtfried: „Beschränkungen im privaten Bereich gesetzlich nicht gedeckt“ – Kucher: „Spitalsfinanzierung sicherstellen“ Die SPÖ übt Kritik an der „fortgesetzten Planlosigkeit der Regierung“ im Corona-Management und...
Corona-Kommission wurde vorab anscheinend nicht informiert – Verbot der Gesichtsvisiere wurde zuerst offenbar vergessen. „Während die ÖVP-regierten Bundesländer schon Tage vor Veröffentlichung einer Verordnung den entsprechenden Entwurf bekommen und ihre politischen Wünsche dazu deponieren können, bekommt die Corona-Kommission unseren Informationen...
Im Budgetbegleitgesetz 2021 findet sich auch ein sogenanntes Covid-19-Gesetz-Armut. „Unsozial-Minister Anschober speist sozial schwächere Menschen mit Almosen nach Gutsherrenart ab. Haushalte, die Mindestsicherung oder Sozialhilfe beziehen, bekommen im Jahr 2021 insgesamt maximal 100 Euro. Wenn man es ehrlich meinen würde...
SPÖ-Kommunalsprecher befürwortet die von Kogler angekündigte finanzielle Unterstützung für Gemeinden – nun müssen den frommen Worten auch Taten folgen. „Endlich geht dem Vizekanzler ein Licht auf und er kündigt Gespräche mit Finanzminister Gernot Blümel an, um die durch die Coronakrise...
Die Corona-bedingten Einnahmen-Ausfälle der Gemeinden (Kommunalsteuer usw.) und die gleichzeitige Verringerung der Ertragsanteile treiben immer mehr Gemeinden an den Rand des Ruins. „Doch wenn die Gemeinden als größer Arbeitsplatz- und Auftragsmotor in den Regionen dadurch ausfallen, wird das noch weitere...
Corona-Gesetze – Kucher: SPÖ setzt wichtige Verbesserungen durch – jetzt mehr Klarheit und Kontrolle. „Leider haben Kanzler Kurz und seine Regierung den Sommer über geschlampt und erst Mitte August ein höchst umstrittenes, schlecht ausgearbeitetes Gesetz vorgelegt. Wir nehmen unsere Kontrollfunktion...
Wimmer kritisiert unklare Zuständigkeiten bei Schulschließungen. Klarheit für LehrerInnen, Eltern und Kinder dringen nötig – Kritik an Anfragebeantwortung durch Anschober. Verwundert zeigte sich die SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer am Montag über die Anfragebeantwortung von Bundesminister Anschober zum Thema Schulschließungen in Wels...
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