Justiz – Leichtfried: „Ergebnisloses Ablenkungsspektakel von ÖVP-Skandalen bei Casinos und Eurofighter“ Yildirim: „Wo bleibt die versprochene Budgeterhöhung? Wo bleibt das notwendige Personal?“ Als „billiges Ablenkungsspektakel“ bezeichnet der erste stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried den heutigen Justiz-Termin […]
Nicht nur lange Verhandlungzeit. Unfreundlichkeit, Vorverurteilung und vieles mehr. Kosten, für unschuldige. Es ist ein einziger Skandal, der sich hier oft entwickelt. Zeigt nicht nur die Sendung am Schauplatz auf! Was aber ein ganz großer […]
Wenn beide wollen, kann auch einiges da weiter gehen. Siehe dieser Bericht: Polizei-Aufstockung: SPÖ ortet „richtige Richtung“ Eine „richtige Richtung“ hat SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch der von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angekündigten Polizei-Aufstockung konstatiert. Die Regierung […]
Muchitsch: Zuerst Krankenkasse jetzt AUVA – “Warum vergreift sich Kurz immer am Geld der ArbeitnehmerInnen?” “Die schwarz-blaue Regierung hat die Krankenkassen und die AUVA als Selbstbedienungsladen betrachtet, Schwarz-Grün macht genau so weiter”, kritisiert SPÖ-Sozialsprecher Josef […]
Zettel aus 1997 durchschaubares Ablenkungsmanöver – ÖVP diskreditiert damit RichterInnen und StaatsanwältInnen in ganz Österreich. Es gibt eine Stellungnahme der ÖVP Gerstl zu Medienberichte über vermeintliche SPÖ-Unterwanderung der Justiz: Gehört umgehend aufgeklärt In den heutigen […]
Doskozil, macht eine Alleinregierung. Er sagt: “Der SPÖ wurde das Vertrauen ausgesprochen, keiner anderen Partei”! Das schreibt die Kronen Zeitung: Doskozil: Alleinregierung mit zwei Posten weniger Heute gab es diesbezüglich den ersten Wechsel bei der […]
Das hatten wir doch schon! Immer wieder wird berichtet, SPÖ und der Islam, wie stark diese ineinander verstrickt sind. So kommen jetzt schwere Vorwürfe von der FPÖ – Nepp FPÖ – Nepp zu Kopftuchverbot: SPÖ […]
„Der Schmäh von Kurz – versprochen hat er eine Patientenmilliarde und gleich gute Leistungen für alle – führt in Wahrheit zu einer Kostenexplosion bei der Kassenfusion“, so SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher zum Bericht in den heutigen […]
Während die Politiker die einer nach dem anderen auf den fettesten Gehältern sitzen und Mehrbezug ohne Grenzen zu haben scheinen. Sterben andere regelrecht an der harten Arbeit. “Arbeit war sein Leben”!steht auf so manchem Grabstein […]
SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner sagt zum heutigen Beschluss des Regierungsprogramms und des Personalpakets durch die grünen Delegierten bei ihrem Bundeskongress: “Jetzt gibt es Klarheit. Die grünen Delegierten haben einem ÖVP-Regierungsprogramm mit grüner Tarnfarbe zugestimmt. Leuchtturmprojekte für […]
MOAH-Grenzwerte in Säuglingsanfangsnahrung – Vogl: Künftige Regierung ist gefordert, rasch Maßnahmen zu setzen. Laut Konsumentenschutzministerium bisher keine Grenzwerte für Mineralölrückstände. Markus Vogl, SPÖ-Bereichssprecher für KonsumentInnenschutz und Lebensmittelsicherheit, hat eine parlamentarische Anfrage zur Lebensmittelsicherheit an das […]
NEOS zu Katzian: Lösungen aus dem vergangenen Jahrhundert bringen Österreich nicht weiter. Loacker: „Anstatt auf Arbeitszeitverkürzung zu setzen, müssen wir die Bildung, Ausbildung und Weiterbildung allen anderen Themen voranstellen.“ „Lösungen aus dem vergangenen Jahrhundert bringen […]
Wir erinnern uns. Am Anfang war der Ibiza Skandal: Wobei schon alles 2017 den Anfang genommen hat. Alles in unseren Archivberichten nach zu lesen. Als Österreich dem Atem anhielt, Kurz muss als Bundeskanzler gehen. Die […]
Für SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda wirft die heute bekannt gegebene Postenbesetzung in der Wiener Staatsoper durch den Kulturminister Schallenberg sehr viele Fragen auf. Schallenberg will die niederösterreichische ÖVP-Wirtschafts- und Sportlandesrätin Petra Bohuslav zur kaufmännischen Direktorin der […]
Ich selbst habe mir heute ein Bild von der ZIB 2 gemacht. Auftritt Rendi Wagner und Moderator: Ich bin aus dem Staunen nicht heraus gekommen, rechtlich oder nicht, doch ich danke dem ORF das dieser, […]
„Der Verfassungsgerichtshof hat die Kernpunkte des unsozialen, unfairen türkis-blauen Sozialhilfegesetzes für verfassungswidrig erklärt. Das ist ein großartiger Erfolg für soziale Gerechtigkeit“, so SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch anlässlich des heutigen VfGH-Entscheids. Der VfGH hat heute drei wesentliche […]
Die SPÖ droht auch Wien zu verlieren. Die Leute aus den verschiedenen Bezirken Wiens, schreiben bereits: “Wir sind sauer auf euch”! Die ÖVP reibt sich die Hände. Die SPÖ hat alles zerstört. “Wir sind wütend”: […]
Doch heimliche Gespräche? Die NEOS wissen scheinbar mehr! Swatek: „Wir werden die Neuauflage der alten Koalition kritisch-konstruktiv beobachten – und fordern Transparenz. Die Geheimniskrämerei ist nicht im Sinne der Bürger_innen.“ Wenig überrascht zeigt sich NEOS-Landessprecher […]
Was ist die Politik überhaupt wert? Update: 1. 12: Kommt Bürgermeister Ludwig zu Fall? Nicht nur Türkis/ Grün planen oder arbeiten an einem anderen Wien. Die Bevölkerung hat all die Lügen satt und 2020 wird […]
Es gibt schwere Vorwürfe gegen Rendi Wagner. Die SPÖ ist am Tiefstand, 15 Millionen Schulden und Kündigigungen, bringen die Partei am Rande des Zerfalls. Und nun diese Vorwürfe: oe24: Rendi bezahlte 16 Monate SPÖ-Parteisteuer nicht […]
„SPÖ ist Sinnbild für Parteibuchwirtschaft in Österreich“ „Wenn es um rot-schwarzen Postenschacher geht, dann dürfen Gesetze gebrochen und Frauenrechte mit Füßen getreten werden“ „Wenn heute die SPÖ auch noch die treibende Kraft zum Thema ‚Postenschacher […]
SPÖ und ÖVP: “Es lief ab, es war ein normaler Vorgang und scheint es bis heute zu sein. Parteipolitische Postenbesetzungen in staatlichen Unternehmen waren im Österreich der Nachkriegszeit tief verwurzelt – und sind es auch […]
Vor kurzem so die Vorwürfe der ÖVP, habe die SPÖ noch die teuerste Wahlwerbung gefahren. Sehr wohl unter der Verantwortung einer Rendi. Wie die jetzt auftritt, schändlich: Jetzt hauen sie die fleißigen Mitarbeiter raus und […]
Nach dem berühmten Hacker-Angriff auf die ÖVP von Anfang September 2019, meldet nun auch die SPÖ Wien unberechtigte Zugriffe auf ihren Mailserver. Eine Prüfung der Verbindungsdaten zu einem Mailserver der SPÖ Wien ergab am 19.11.2019, […]
Die ÖVP wird lachen wie nie. Die FPÖ wird sich blau ärgern. Die SPÖ vielleicht gar nicht mehr da sein. Die SPÖ kriegt überall ihre Watschen. Hat der FPÖ Mitarbeiter, 3000 Euro Taschengeld pro Tag […]
Eure Gier, unsere Hilflosigkeit. Ausgeliefert sein, dieser Politik. Kein Wunder. Das diese Menschen immer mehr werden, wie ein Politiker schreibt! Politik heißt Führung des Volkes und nicht Demütigung des Volkes. Druck ans Volk, Armut des […]
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