POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

Corona 1600178852
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Kollross: Auch 2021 braucht es ein Hilfspaket für Gemeinden!

SPÖ-Kommunalsprecher befürwortet die von Kogler angekündigte finanzielle Unterstützung für Gemeinden – nun müssen den frommen Worten auch Taten folgen. „Endlich geht dem Vizekanzler ein Licht auf und er kündigt Gespräche mit Finanzminister Gernot Blümel an, […]
coronavirus 1584177823
AKTUELL

Landes- und Bundeshilfe für Gemeinden gleicht Sterbehilfe

Die Corona-bedingten Einnahmen-Ausfälle der Gemeinden (Kommunalsteuer usw.) und die gleichzeitige Verringerung der Ertragsanteile treiben immer mehr Gemeinden an den Rand des Ruins. „Doch wenn die Gemeinden als größer Arbeitsplatz- und Auftragsmotor in den Regionen dadurch […]
© Mon: zib, Foto Strache: Franz Johann Morgenbesser, Foto Kurz: Dragan Tatic
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Der tiefe Fall des HC Strache

Es ist ein tiefer Fall, doch trotzdem bekommt er 1,1 Millionen Euro. Auch Wahlverlierer gewinnen. 11 Euro pro Wähler: Strache will damit wie er meint ein MAGAZIN gründen? Er will nicht in den Bezirksrat, aber […]
Politik
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Wien: Rechts ist abgewählt

Die FPÖ verliert mehr als die NEOS und auch Strache kommt nicht in Wien rein! Rechts hat in Wien verloren: Die FPÖ ist die schwächste Partei hat über 26% der Stimmen verloren. Strache und Nepp […]
Auto 1535708002
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AutoBank bereitet Kapitalerhöhung vor

Zwei potenzielle Investoren unterzeichneten Absichtserklärungen für Einstieg. Am 6. Oktober abends haben zwei potenzielle strategische Investoren einen sogenannten „Letter of Intent“ unterzeichnet und damit offiziell ihre Absicht erklärt neue Aktien an der Autobank Aktiengesellschaft erwerben […]
pflege
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„SPÖ-Pflegepaket liegt seit Jahren vor“

SPÖ-Gesundheitssprecher kritisiert Verschleppung der Pflegereform. Erbschaftssteuer – Millionärssteuer für Pflege davon haben wir auch im  Jahr 2019 berichtet. Dann kam Corona, und die Pflege ist wichtiger den je geworden. Ab Einer Million sollte diese Steuer […]
coronavirus 1586165952
AKTUELL

In der Regierung herrscht Coronalarm

Wir haben schon einmal berichtet, ein enger Mitarbeiter von Kurz hatte auch damals schon dieses Virus, muss nicht der gleiche enge sein wie jetzt? Ist ja nicht zum ersten Mal, wo es in der Regierung […]
coronavirus 1583961754
AKTUELL

ÖVP-Innenminister Nehammer ruft Polizeistaat aus

Während in Österreich ein Sicherheitsnotstand herrscht, werden 2.400 Einsatzkräfte für Spitzeldienste gegen unsere Gastronomie missbraucht. „Am Wochenende wurden 6.000 Lokale durch den ÖVP-Innenminister auf das Einhalten der Sperrstunde kontrolliert. Diese Aktion, die ja nicht das […]
demokratie 1442318220
AKTUELL

Kleineres Parlament – wie in Italien?

Zu viele Abgeordnete, zu viel Geldverschwendung, so war es in Italien. Deshalb hat Italien nun ihr Parlament verkleinert. Update: Alle sind sauer auf die miese Parlamentsarbeit: NEOS: Diese Regierung hat das Vertrauen der Menschen verspielt […]
News
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Schau Wiener Neustadt was alles geht!

Megaprojekt auf Leiner-Areal 600 Wohnungen, ein Bildungscampus, Einkaufsmöglichkeiten und Gastronomie sollen in den kommenden Jahren auf dem ehemaligen Leiner-Areal im Zentrum von Wiener Neustadt entstehen. Investor Klemens Hallmann nimmt dafür rund 200 Millionen Euro in […]