POLITIK

In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …

▶️ Unterkategorie: [ EU ]

KZ 1589105731
AKTUELL

Bundesregierung beschloss Kauf des ehemaligen KZ Gusen

Österreich hat ein KZ gekauft! Indem Österreich die verbliebenen Liegenschaften des KZ Gusen erwerbe und die bestehende Gedenkstätte weiterentwickle, könne ein würdiges Gedenken an die Opfer des ehemaligen KZ Mauthausen-Gusen gewährleistet werden, sagte Innenminister Karl […]
europa 1492593334
AKTUELL

Warnung an die EU – Binnenmarkt lebt von offenen Grenzen

Juncker warnt: “Die EU ist in großer Gefahr”! Kronen Zeitung: Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat scharfe Kritik an den Grenzkontrollen in Europa während der Corona-Krise geübt. Der europäische Binnenmarkt lebe von offenen Grenzen, sagte […]
volksfest 1583955839
AKTUELL

Prater geht am Sonntag in “Corona-Probebetrieb”

Schausteller haben ja ebenso besonders viel verloren. Nun wollen sie zeigen: “Wir sind Coronafit”! So schreibt HEUTE: Laut Gesundheitsministerium müssen die Attraktionen im Prater bis Ende Juni geschlossen bleiben. Am Sonntag wollen die Schausteller mit […]
coronavirus 1584614214
AKTUELL

ANSCHOBER zu Änderung des Epidemiegesetzes

ANSCHOBER: Änderung des Epidemiegesetzes bringt demokratiepolitische Verbesserungen – auch Vorschläge der Opposition umgesetzt. Gesundheitsminister hofft auf deutliche Mehrheit im morgigen Bundesrat – prominente Juristinnen und Juristen sehen erhebliche Fortschritte und Verfassungskonformität. Paragraph 15 des Epidemiegesetzes […]
Europa
AKTUELL

Schwere Vorwürfe an Regierung wegen Arbeitslosigkeit

SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer bekräftigt am Rande des heutigen Budgethearings im Nationalrat seine Kritik am Finanzminister und den Regierungsparteien, dass sie ein Budget beschließen wollen auf der Grundlage von Vorkrisenzahlen. Arbeitslosigkeit hat Schallmauer durchbrochen. Finanzminister Blümel […]
daten 1567676572
AKTUELL

Finanzministers rund um Datenleck – nicht nur NEOS entsetzt

Fassungslos reagiert NEOS-Digitalisierungssprecher und Vorsitzender des Rechnungshofausschusses Douglas Hoyos auf die Unwissenheit des Finanzministers über die massiven Datenschutzmängel in seinem Verantwortungsbereich. „Ich bin ehrlich schockiert, dass Gernot Blümel offenbar keine Ahnung davon hat, dass unter […]
coronavirus 1587673622
AKTUELL

Asylantenvirus: Grüne wollen Nepp klagen

Sachverhaltsdarstellung zu Zitat aus Aussendung des Wiener FPÖ-Chefs eingebracht. Wien. Die Grünen schalten nach dem “Asylantenvirus”-Sager von Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp die Staatsanwaltschaft ein. Eine Sachverhaltsdarstellung sei am heutigen Dienstag eingebracht worden, informierte die Partei […]
coronavirus 1584177823
AKTUELL

Ausverkauf Österreich – Massenarbeitslosigkeit

Das sind nicht nur Auswirkungen durch Corona, sondern ein Versagen der Politik und ihrer Bürokratie. Ausverkauf Österreich, wir haben immer schon gewarnt! Hat man unser Österreich schon verkauft? Österreichs Wirte am Ende. Sozial schwache am […]