In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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FPÖ – Kickl kritisiert Schweigen und Untätigkeit nach schweren Drogenvorwürfen gegen ÖBAG-Vorstand Schmid Blümel muss Schmid umgehend abberufen – Staatsanwaltschaft soll Zeitraum der Drogenvorwürfe öffentlich machen. FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl kritisierte heute das eiserne Schweigen der ÖVP sowie die Untätigkeit...
Parlamentarische Anfragenserie zu Ungleichbehandlung, fehlendes Einschreiten und Teilnahme von Regierungsmitgliedern. „Wenn es ideologisch passt und Regierungsmitglieder teilnehmen, wird der Rechtsstaat anscheinend einfach außer Kraft gesetzt“, so heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz über die Ungereimtheiten der Willkür des Innenministers...
Darum geht es: Andere Länder billigst kaufen zu können. Europa, als Statist im kalten Krieg 2.0 zwischen USA und China – China wird hier sehr von Russland Seite unterstützt, die wieder – rum Syrien unterstützen. Russland ist noch immer ein...
“Ich freue mich darüber, dass so viele Menschen gegen Rassismus aktiv werden und ihren Beitrag leisten für eine gerechte und faire Gesellschaft ohne Diskriminierung und Rassismus. Offensichtlich wurden bei der gestrigen Demonstration auch die VeranstalterInnen von der enormen Beteiligung überrascht...
Innen- und Gesundheitsminister auf Tauchstation. „Die gestrige Mega-Demo mit 50.000 Menschen, deren inhaltliche Stoßrichtung gegen Rassismus in ihren Grundsätzen ja zu begrüßen ist, hat einmal mehr gezeigt, dass Innenminister Nehammer und Gesundheitsminister Anschober nicht mehr Herr der Lage sind. Lediglich...
Schrecklich was hier dokumentiert ist. Nein, keine Schwarzen, sondern weiße: Mehr als 5000 Menschen mussten sterben. Denen heute kaum wer gedenkt. Jetzt wollen uns die GRÜNEN wieder unsere Heimat nehmen! Wollen Schwarze ins Land bringen, die Lederhosen tragen sollen? Weil...
So sehen es viele. Ebenso wird auf die vielen weißen Opfern, auch von weißen vergessen. Weil diese ebenfalls die Macht missbrauchen. Damit weiße unterdrückt werden! So sehen es viele, und es wird nichts anderes bedeuten, als eine Schwarze Grüne, jetzt...
Nächste Schikane gegen Autofahrer in Wien – Video mit HC Strache heute ab 16 Uhr online „Nach den vollkommen sinnentleerten Pop-Up-Radwegen planen die Vertreter von Rot und Grün bereits die nächste Schikane gegen die Wiener Autofahrer. Unter dem vermeintlichen Motto...
Die größte Minderheit in Österreich von der Nutzbarkeit der App ausgeschlossen. Die Befürworter der sogenannten Corona-App bemängeln, dass zu wenige Menschen diese nutzen und damit den Sinn der App schwächen. Was dabei übersehen wird: Menschen mit Behinderung können oft, auch...
Angeblich demonstrierten 50.000 für Schwarze. Wollt ihr die Mehrheit von Schwarzen in Österreich? Schaut nämlich danach aus? Jetzt kommen die Schwarzen, die Mehrheit will hier in Österreich – Wien, Schwarze sehen. Nein, nicht Politiker. Schreckliche Bilder des Hasses gestern, bei...
Klare Abfuhr für Zugriff der „schwarzen Krake“ auf oberste Datenbehörde ist ein demokratiepolitisch wichtiger Schritt – Forderung von FPÖ-Entschließungsantrag wurde durchgesetzt. „Mit dem heute bekannt gegebenen Aus für Vorabmeldungen an das Bundeskanzleramt wurde nun der totale Zugriff der ‚schwarzen Krake‘...
Jeitler-Cincelli: Folgt die SPÖ-Ebreichsdorf dem Stronach-Motto “Wer das Gold hat, macht die Regeln”? Bereits 2. Stronach-Spende an SPÖ-Ebreichsdorf – Grundstücksverhandlungen zwischen Stronach und SP-Bürgermeister Kocevar sorgen für massiven Aufklärungsbedarf “‘Wer das Gold hat, macht die Regeln’ – folgt auch die...
MKÖ-Mernyi: „Verdrängung statt Auseinandersetzung“ Grundsätzliche Kritik an den vorgestellten Plänen zur Neugestaltung des Hitler-Geburtshauses in Braunau üben das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Das MKÖ ist dem Vermächtnis der überlebenden Häftlinge des KZ...
Regner: Schritt für Schritt zum europäischen Mindestlohn. Mehr Geld für systemrelevante Berufe – Konsultation der EU-Kommission läuft. Die EU-Kommission führt zur Zeit eine öffentliche Konsultation zu europäischen Mindestlöhnen durch, die zweite Phase startet heute. Für SPÖ-Europaabgeordnete Evelyn Regner “eine zentrale...
Müssen diese Menschen in Zukunft betteln gehen? Die ersten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Antrag betreffend zeitlich befristete Ausnahmeregelung im Sozialhilfe-Grundsatzgesetz während der Covid-19 Pandemie (Berichterstatter: Abgeordneter Jürgen Handler (FP). • Antrag betreffend Änderung...
Die Sendung ECO berichtet ebenfalls. Angst vor dem Ausverkauf Viele Firmen haben sehr stark an Wert verloren. Die Chinesen wollen alles geschenkt haben, schicken aber andere Lockvögel vor. Es wird sehr schlimm in Österreich, ist frei erfunden. Östelleich? Angst vor...
Manches verlangt nach Fäkalausdrücken, es ist nicht vorbei. Heute hat es sich wieder gezeigt. Wir sind vom unsichtbaren Coronavirus umzingelt. Warum man auf Bill Gates gar so losgeht wird auch immer klarer. Corona: 172 Wiener Klinik-Mitarbeiter freigestellt. In Wien sind...
Österreich, seit dem Corona Ausbruch gibt es kein Ende der Pleiten. Ausgerechnet, China als Rettungsanker? Echt jetzt! Laudamotion-Personal: „Wir wollen arbeiten!“ Wirte, die bis heute nicht einmal einen Cent gesehen haben und die Wirtschaftstreuen der Regierung loben China bis über...
Das schreibt gerade der Standard. Sag ja, heute komme ich aus dem Staunen nicht mehr heraus! Standard: Hitlers Geburtshaus wird Polizeistation Ist dies jetzt SATIRE? Das Hitler-Geburtshaus wird zu einer Polizeistation umgebaut. Das Gebäude soll 2023 der Polizei zur Nutzung...
Habe gerade oe24 TV eingeschaltet. Ich komme aus dem Staunen nicht heraus, wie China durch den Klee gelobt wird. “Ohne China gehen wir unter”! Mit China auch, sage ich dazu: Chinesen auf dem Weg zur Weltherrschaft. Ich komme wirklich aus...
Hitzige Diskussionen gibt es zur Zeit rund um die Pflege. Corona hat auch hier viele Defizite aufgezeigt. Die Politik ist grenzenlos überfordert und man sieht nur einen Ausweg, Patient, Angehörige zahlen? Abgeordneter DI Franz Dinhobl (VP) berichtete zu einem Antrag...
Immer mehr Wirtschaftstreibende, steigen auf die Notbremse, aus sie schließen für immer. Weitere Veranstaltungen wurden bereits abgesagt. Geschäfte, Lokale trotz Erlaubnis der Öffnung, nicht mehr geöffnet. “Wir können nicht mehr, wir müssen auch unsere Mitarbeiter kündigen, es tut uns sehr...
Nationalrat – Silvan: Misswirtschaft à la ÖVP Wie sich Blümel, schon beim Budget verrechnet habe, habe sich die ÖVP auch bei der Gesundheit der Menschen verrechnet, meint die Opposition. SPÖ-Abgeordneter Rudolf Silvan brachte im Rahmen der Budgetdebatte des Nationalrates gemeinsam...
Abgeordneter Mag. Kurt Hackl (VP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Mag. Schneeberger u. a. betreffend strikte Ablehnung des Ausbaues von Atomkraft und internationale Unterstützung bei der Feuerbekämpfung in Tschernobyl. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) meinte, sie sei überzeugt, dass...
Nicht nur Corona ist eine Bedrohung für den Tourismus, sondern die Bürokratie tut das irre. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) meinte, dabei handle es sich um ein „Bürokratiemonster“. Es gebe vier Abgabengruppen und drei Ortsklassen, Deckelungen, Sonderfälle, Freibeträge. Viele Betriebe...
Überstanden ist die Seuche noch nicht, doch ab heute, gilt kein 10 m2- Abstand mehr. Lockerungen und Neuinfektionen, wie in einem Kindergarten in Bad Vöslau Hier mehr dazu: Coronavirus: Betreuerin in Kindergarten infiziert – Bad Vöslau. In einem Kindergarten im...
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