Sobotka: Die Verfassung hat uns immer trefflich begleitet. Festakt des Parlaments zu 100 Jahre Bundesverfassung In seiner Rede beim heutigen Festakt des Parlaments anlässlich 100 Jahre Bundesverfassung stellte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka fest, dass uns die […]
Koalitionsräson kann nie wichtiger sein als Menschenleben. Stephanie Krisper: „Für die Kinder in Moria macht es keinen Unterschied, ob die ÖVP mit der FPÖ oder mit den Grünen regiert. Das ist beschämend.“ Stephanie Krisper: Grüne […]
Nepp: Unfassbarer Demokratieskandal der Kurz und Blümel ÖVP. Wien Wahl ist kein Halli Galli Event bei ÖVP-Busenfreund Martin Ho, sondern ein demokratiepolitisches Schlüsselereignis Als „Demokratieskandal der Kurz und Blümel ÖVP“ bezeichnet der Wiener FPÖ-Spitzenkandidat, Vizebürgermeister […]
Kommen bald Neuwahlen ins Burgenland? Das Foto ist aus dem Archiv, und jeder kann sich seine eigenen Gedanken machen. Nach Kern, wurde nicht wirklich etwas besser, für die SPÖ und unser Land. Update: Rendi Wagner, […]
Statt U-Ausschuss-Vorsitz auf Betriebsbesuch in Deutschland – Sobotka muss das Amt jetzt endgültig abgeben. Für den freiheitlichen Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, NAbg. Christian Hafenecker, ist das Maß der Befangenheit bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nun übervoll, […]
Nach Angriffen auf WKStA in der Causa Commerzialbank: Wovon will LH Doskozil ablenken? Alle Verknüpfungen zwischen Bank, Land und Politik müssen transparent offengelegt werden – Forderungen an Staatsanwaltschaft sind für Politiker unredlich. „Nach seinen Angriffen […]
Deutsch zu ÖVP-Maskenaffäre in OÖ: Steuergeld-Millionen für ÖVP-Günstling? – Kurz hat massiven Handlungsbedarf Die Kronen Zeitung fragt ebenfalls, wo die Millionen sind? SPÖ OÖ stellt 3 Fragen an LH Stelzer – Auch Kurz ist gefordert, […]
Heidi Horten wurde für die Gewinnung, laut oe24 gewonnen, von der Förderung für Corona Impfstoff. Hier die öffentliche Stellungnahme. Denn sie sei mit der Verwaltung ihrer Kunstsammlung, sowie der Förderung der medizinischen Forschung, darunter die […]
Es geht so weit, Kurden und Türken, wie Menschen aus Ex Jugoslawien, gehen bei uns in die Politik, werden (Österreicher) und hier Justizminister! “Ich konnte anfangs kein Wort deutsch, Zadic. Dann Karriere bei den GRÜNEN. […]
Hilferuf an türkischen Botschafter bedeutet Verlust jeglicher Selbstachtung. Nach den brutalen Demo-Ausschreitungen in Wien-Favoriten wurde der türkische Botschafter ins Außenministerium eingeladen. „Die ÖVP bittet den türkischen Botschafter, der vor kurzem noch über unser Weihnachtsfest gelästert […]
Helmut Brandstätter: „Die ständigen Attacken gegen Stephanie Krisper zeigen nur, wie gut unterwegs sie ist. Krisper macht die ÖVP sehr nervös.“ „Die ÖVP soll die Hetzkampagne gegen Stephanie Krisper sofort einstellen“, sagt Helmut Brandstätter, NEOS-Mitglied […]
ÖVP-Landwirtschaftssprecher und ÖVP-Umweltsprecher begrüßen massive Investitionen in unsere ländlichen Regionen Gewässerschutz ist Umweltschutz und Klimaschutz. Mit diesen Worten begrüßen der Landwirtschaftssprecher und der Umweltsprecher der ÖVP, Abg. Georg Strasser und Abg. Johannes Schmuckenschlager den Beschluss […]
Kurz im Ausschuss: „Mir platzt gleich der Kragen!“ Die mit Spannung erwartete Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss hat einmal mehr für Emotionen gesorgt. So kam es zuerst zu einer Diskussion, ob […]
Nationalrat – Silvan: Misswirtschaft à la ÖVP Wie sich Blümel, schon beim Budget verrechnet habe, habe sich die ÖVP auch bei der Gesundheit der Menschen verrechnet, meint die Opposition. SPÖ-Abgeordneter Rudolf Silvan brachte im Rahmen […]
Der ÖVP wurden gratis Parteilokale zur Verfügung gestellt. Nun soll dies Konsequenzen gehabt haben! Strafe gegen ÖVP wegen Gratis-Parteilokal bestätigt 4.000 Euro Strafe für ÖVP wegen Gratis-Parteilokal Räume im Schloss Wolkersdorf waren von der Gemeinde […]
„ÖVP-Finanzminister Blümel ist zuständig für die sich mehrheitlich im Bundesbesitz befindende Post AG. Dort werden in den Verteilerzentren Asylwerber als ‚Lohnsklaven‘ eingesetzt. Es werden offenbar die Hygiene und Schutzbestimmungen nicht eingehalten, das Corona-Virus verbreitet sich […]
Herr Kurz: Krankheit und bittere Armut: “Danke”! Die Weltpolitik und auch die Österreichische Politik, wussten schon lange Zeit über diese Bedrohung, das kam jetzt auch in pro und contra endgültig raus. Trotzdem verschwendete man viel […]
SPÖ beabsichtigt Anzeige bei der Datenschutzbehörde. ÖVP kontert und sieht keinen Datenskandal. Update: 9. 5: NEOS erhöhen Druck wegen Datenskandal Hier mehr dazu Alles hatten wir schon einmal, es wiederholt sich nur immer wieder. „Schon […]
Karin Doppelbauer: „Der Finanzminister will per Verordnung ohne parlamentarische Kontrolle über Milliardenhilfen verfügen. Das ist untragbar.“ Empört zeigt sich NEOS-Finanz- und Budgetsprecherin Karin Doppelbauer von Aussagen von Finanzminister Blümel, er könne keine aktuellen Budgetzahlen nennen, […]
Das sind nicht nur Auswirkungen durch Corona, sondern ein Versagen der Politik und ihrer Bürokratie. Ausverkauf Österreich, wir haben immer schon gewarnt! Hat man unser Österreich schon verkauft? Österreichs Wirte am Ende. Sozial schwache am […]
Die Wirtschaftskammer ist damit beauftragt zu helfen. Sie helfen aber nur: Regierung pocht auf Gegenleistung. Wer diese nicht bringt, schaut im Brunnen. Wer nicht fleißig genug ist, auch zu Politik und Wirtschaftskammer. Dem wird nicht […]
FPÖ – Coronavirus: Kickl kritisiert Selbstinszenierung der Regierung und fordert umfassende Information für die Bevölkerung. Kanzler Kurz ist selbst vielleicht mit dem Virus in Kontakt gekommen. FPÖ-Klubobmann kündigt Anfrageserie an und fordert öffentliche Beratungen im […]
Unser Bundeskanzler im Pech, er könnte bereits andere angesteckt haben. Hat sich Kurz angesteckt? ÖVP bald in Quarantäne? Ist Kurz und sein Team getestet? Update: Es gibt Entwarnungen, Bereich Wiener Schule und Kärnter Urlauberin. War […]
Der ORF ist jetzt GRÜN. Die ÖVP hat aber noch immer die Mehrheit beim ORF. Wird aber jetzt als GRÜN verkauft. oe24: Türkises O. K.: Erster Grüner soll ORF dirigieren Update: 22. 2 Auch interessant: […]
Nun wird Erwachsenen gesagt unter Strafe gesagt, was diese sagen dürfen. Jetzt kommt die Disziplinierbehörde FPÖ an ÖVP-Mahrer: Die Bundesdisziplinarbehörde nimmt erst am 1. Juli ihre Tätigkeit auf Das Recht ist nicht ihr Recht. Herr […]
Schwere öffentliche Vorwürfe gegen ÖVP und Telekom FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Parteienfinanzierung durch Telekom wohl nur die Spitze des Eisberges Wie heute aus aktuellen Medienberichten über den BUWOG-Prozess bekannt wurde, soll die Telekom im Jahr 2008 […]
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