Die gesamte ÖVP scheint hinter Kurz zu stehen: “Unser Kurz hat nichts getan”! “Es ist seine Sache, er hat sich nicht strafbar gemacht”! Die ÖVP will das Kurz weiter Kanzler ist und weiter für Österreich arbeitet. FPÖ-Hermann: Stellungnahme von Landeshauptmann...
Staatspolitische Positionierung kann nicht von Gesprächen mit anderen Parteien abhängen. Spannend Konzentrationsregierung: FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl fordert die Grünen auf, sich in der aktuellen Staatskrise klar zu positionieren. „Die Grünen haben die letzten knapp zwei Jahre an der Seite...
Heute gab, gibt es wieder Hausdurchsuchungen bei Kurz und Co. Wo die Macht von Türkis noch endet: Die Wut ist groß, die Hausdurchsuchung wurde auch vor angekündigt, wie eine Mitarbeiterin der Türkisen ja bei einer Pressekonferenz aufgeregt mitteilte. Es gibt...
Für was steht MFG? Menchen, Freiheit, Grundrechte. Um es auf dem Punkt zu bringen: Dafür werden sie mit über Einer Million Euro pro Jahr aus dem Budget des Steuerzahlers belohnt. Impfgegner sind wir nicht: Wir wollen nur, die Menschen sollen...
Die ÖVP hat Platz eins in der Steiermark verloren: Sie musste diesen an die KPÖ abgegeben. Erinnerungen kommen hoch und die Frage: “Wie lange hält sich Schützenhöfer noch? Nagl gab ja seinen sofortigen Rücktritt bekannt. Was macht die KPÖ nun...
FP-Haimbuchner zu MAN-Fehlstart: „Kahlschlag und Kurzarbeit – Ist das türkise Standortentwicklung?“ Kurzarbeit entgegen des allgemeinen Wirtschaftstrends – Standortpolitik mit der Brechstange Kurzarbeit entgegen des allgemeinen Wirtschaftstrends – Standortpolitik mit der Brechstange Nach der Übernahme des MAN-Werks in Steyr durch den...
Eine Partei hat in Österreich das sagen: Es wird von der Opposition gehofft, diese nicht noch mehr zu stärken. “Oberösterreich Schwarz noch mehr zu stärken ist Abstieg im Land”! Die Opposition empört sich über den Wahlauftritt live im Parlament von...
Da werden die NEOS sicher eine Freude haben: Ironie off. Erste Impfbusse steuern Schulen an. Niemand anderer als die ÖVP führt im Moment einen mehr als schweren Angriff auf die NEOS zum Thema Bildung herbei. Hammer was da gerade abgeht:...
Wie schnell die Impfung nachlässt, kann schon sein nach zwei Wochen, wird Stück für Stück zugegeben. Bei manchem wirkt diese gar nicht. Der nachlassende Schutz macht Virologen große Sorge. Jetzt müssen viele zum dritten Stich, zum vierten Stich, wie weit...
Wer ständig von sauberer Politik spricht, muss sein Versprechen auch einhalten „Die Grünen sind gefordert, alle dubiosen Spenden von Milliardären und Immobilien-Unternehmern offenzulegen, die im Zusammenhang stehen mit dem Vorwurf der möglicherweise gekauften Politik der Grünen während ihrer Regierungsbeteiligung in...
SPÖ lehnt Senkung der Körperschaftssteuer strikt ab – Steuern auf kleine und mittlere Einkommen sofort senken – Jetzt Arbeitsplätze sichern und schaffen! Die türkisen Fantasien, Steuergeschenke an Superreiche und ÖVP-Großspender zu verteilen, reißen nicht ab. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch kritisiert heute,...
Faktenbefreite Coronapolitik der Bundesregierung ist auch weiterhin ein Desaster. „Nach fast eineinhalb Jahren Corona-Krise sind ÖVP und Grüne in ihrer Verantwortung noch immer nicht fähig, faktenorientierte Maßnahmen zu treffen. Eine rein ideologische Grundlage und die Expertisen von meinungskonformen Experten werden...
Auch hier: Integration vor Wohnung „Kampf gegen Wohnungslosigkeit ist richtig und wichtig – er darf aber nicht dazu missbraucht werden, strafrechtlich verurteilten Migranten einen privilegierten Zugang in den sozialen Wohnbau zu verschaffen“, fordert Wiens FPÖ-Landesparteiobmann und Stadtrat Dominik Nepp den...
ÖVP hat sich die wichtigsten Institutionen des Staates zu eigen gemacht – Republik muss sich aus der türkisen Umklammerung lösen! Im Zuge einer Pressekonferenz präsentierte heute der freiheitliche Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss NAbg. Christian Hafenecker den Bericht der FPÖ-Fraktion der Öffentlichkeit....
Was sich hier abspielen soll, hat einen Mitarbeiter zu einem Hilfeschrei veranlasst. Es wurden der Krone auch Beweise zugespielt – Alkoholexzesse in Ministerien. Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Es sind verstörende Bilder. Schränke voll mit Spirituosen, Bier, anderen Alkoholika. Volle Aschenbecher....
Steuergeld, Schulden, Millionen für den U – Ausschuss. Was der wohl kostet? Steht eh im Kleingedruckten, muss man nur danach suchen. Auf alle Fälle, was ist dabei herausgekommen? Die verschiedenen Medien schreiben, einiges. Zum Beispiel Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Wolfgang...
Er wollte dabei sein und hat seinen Krankenstand kurzerhand beendet. Es geht um viel, vor allem ums Klima, und Steuern, Abgaben. Es geht aber auch um Arbeitsplatz Sicherung und vieles mehr. Update: Regierung 7 Punkteplan. Die Grünen meinen: “Die Leute...
Kurz wird nicht vom Staatsanwalt einvernommen, sondern auf eigenen Wunsch von einem Richter. Was wieder für heftige Kritik sorgt. Kurz setzt Staatsanwälte mit pädophilen Priestern gleich Quelle, Zitat, zack, zack: Missbrauch in der katholischen Kirche Seit den 1990er Jahren war...
Kanzler Kurz ist ja wieder ausgefallen, wie jeden Sommer wo wir berichten: Kanzler erkrankt, alle Termine gecancelt. Dafür hat Gesundheitsminister Mückstein um so mehr zu sagen. Gestern haben wir schon einiges berichtet. Siehe Vorbericht. Jetzt merken auch andere, es wird...
Die SPÖ hält nicht nur an allen Maßnahmen in Wien fest. Viele weichen deshalb in die SCS aus, sondern diese fordert auch einen flächendeckenden PCR Test österreichweit. SPÖ-Kucher: PCR-Tests österreichweit ausrollen, Datenblindflug beenden Viele Österreicher wollen hier nicht mehr mitmachen:...
Was sich gerade Live im Parlament abspielt, kurz vor 11h ist nur noch ein einziger Wahnsinn. “Verlassen Sie den Platz als erster Nationalratspräsident”! Schreit Kickl Sobotaka an. Weiter: “Wenn Sie sich so geben, zeigt man wie Sie ihre Partei voll...
Wöginger: SPÖ muss Parteitagsbeschluss über Abschiebestopp nach Afghanistan sofort rückgängig machen. Machtwort von Rendi-Wagner, Doskozil oder Ludwig gefordert Alles ein Politikum, welches bis in die Justiz eingreift: Erschwernisse, Hindernisse, inklusive, wie die Kronen Zeitung berichtet! Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Abschiebungen:...
„Mit den zahlreichen Einstellungen der Ermittlungen gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ist die Opposition endgültig demaskiert. Die Arbeit von SPÖ und Neos beschränkt sich inzwischen darauf, unzählige Strafanzeigen einzubringen und damit eine schnelle Zeitungsschlagzeile zu produzieren“, so Andreas Hanger, Fraktionsführer der...
Grüne halten Schutzschirm über Blümel! Was werden die Grünen dafür als Gegengeschäft erhalten? „Dass ein Bundespräsident dem österreichischen Finanzminister das Straflandesgericht als Exekutor ins Ministerium schicken muss, um eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs umzusetzen, ist ein einzigartiger Vorgang in der Zweiten...
Als „sozialpolitische Selbstverständlichkeit bei einer Rekordzahl von über 150.000 Langzeitbeschäftigungslosen“, bezeichnete SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch die heute von der Regierung angekündigte Verlängerung der erhöhten Notstandshilfe bis Ende September. „Dafür braucht es doch kein Gegengeschäft“, zeigt sich Muchitsch entsetzt, dass die Wirtschaft...
Wie lange geht dieses hin und her noch? VP-Hanger:„Neuerliche Einschaltung von Bundespräsident und VfGH ist ein inakzeptabler Missbrauch parlamentarischer Kontrollinstrumente“ Vollständigkeitserklärung der betroffenen Personen bestätigen vollständige Lieferung der Akten „Die heute publik gewordene neuerliche Einschaltung des Bundespräsidenten und des Verfassungsgerichtshof...
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