In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Die SPÖ schreit auf Twitter: “Ist es jetzt die neue Normalität der ÖVP Hausdurchsuchungen einfach zu ignorieren? Viele aus der SPÖ sind voller Ärger, weil die ÖVP einfach alles über sich ergehen lässt, Handy Pfändung und andere Dinge inklusive. Wir...
Man muss diese mehr als kritische Frage stellen dürfen, weil jemand der nicht auf beiden Augen blind ist, schon einiges einfallen könnte. Es gilt die Unschuldsvermutung: Schauen wir uns allein ein zum Teil völlig absurdes Mediengesetz an! Man kann nur...
Heute gab, gibt es wieder Hausdurchsuchungen bei Kurz und Co. Wo die Macht von Türkis noch endet: Die Wut ist groß, die Hausdurchsuchung wurde auch vor angekündigt, wie eine Mitarbeiterin der Türkisen ja bei einer Pressekonferenz aufgeregt mitteilte. Es gibt...
Reduktion der Krankenversicherungsbeiträge entlastet untere Einkommen nur kurzfristig – Selbstbehalte und Leistungskürzungen sind die Folge Die Regierung möchte kleinere und mittlere Einkommen und Pensionen durch eine Reduktion der Arbeitnehmerbeiträge zur Krankenversicherung entlasten. „Was sich im ersten Moment gut anhört und...
Wie ich eh schon schrieb, in manchen Redaktionen müssen ja die Anwaltsschreiben aus und ein flattern. So wird von Mord, Umbringen bedroht und vieles mehr geschrieben: Darf man laut unseres Rechtsstaates nicht, außer der mutmaßliche Täter ist verurteilt, aber auch...
Es ging durch viele Medien, ein ÖVP Bürgermeister soll eine Frau vergewaltigt haben! Update: Bürgermeister wegen Vergewaltigung verurteilt – Haft!? Nun gilt wohl keine Unschuldsvermutung mehr. Allerdings sind die 7 Jahre Haft nicht rechtskräftig. Der Anwalt und sein Mandant wenn...
Regionaler Klima-Bonus positiv und notwendig – Nicht-Einrechnung bestehender CO2-Besteuerung des Autos enttäuschend. Aus Sicht des Mobilitätsclubs gibt es bei den heute von der Bundesregierung präsentierten Plänen zur ökosozialen Steuerreform Licht und Schatten. “Positiv ist festzuhalten, dass die ÖAMTC-Argumente, dass jene...
Wir erinnern uns doch alle vor allem aus dem neuen Testament an die Geschichten: Wunderheilungen, wundersame Brotvermehrung, Wasser zu Wein. Ja sogar Tote hat Jesus auferstehen lassen. Nur es waren immer kurze Momente, Lazarus wurde erschlagen, kurz nach seiner Auferstehung....
Die schwarz-grüne Steuerreform ist keine „ökosoziale, sondern eine ökoasoziale Steuerreform!” FPÖ-Forderung nach Einfrieren der Energiepreise und eigenem Covid-Warenkorb mit Möglichkeit zum Erlassen eines Preisstopps „Die kolportierten steuerlichen Maßnahmen von ÖVP und Grünen bringen den Menschen keine ‚ökosoziale, sondern, ganz im...
Energie wird viel, viel teurer: Und viele die sichs nicht leisten können, werden diesen Winter mehr als frieren. Ostregion finanziell der große Profiteur der Einigung beim 1-2-3-Ticket Verkehrsministerin Gewessler hat heute eine Einigung beim österreichweiten 1-2-3-Ticket präsentiert. Nach dem bereits...
Denn Medienanwälte sind und könnten auf der Lauer sein? Aber: Manche Medien können es sich leisten, rechtswidrige Inhalte zu zeigen. Warum? Die Antwort darauf schockiert fast genauso wie ein dzt. kursierendes Video. Jenes Video, wo man sieht, wie eine Trafikantin körperlich...
Niemand anderer als das Gericht selbst zeigte dieses unglaubliche, schreckliche Video, jener Trafikantin, die von dem späteren, verurteilten Täter angezündet wurde. Kein Recht über den Tod hinaus? Heute zeigen sich viele Menschen nur noch empört über diesen Rechtsstaat, dieses Gericht,...
Unsachlich differenzierende und willkürliche zwangsweise Offenbarung des Impfstatus verletzt Grundrechte. Die Rechtsanwälte Mag. Alexander SCHEER und Mag. Florian HÖLLWARTH, MBL brachten wie angekündigt die erste von mehreren COVID-BESCHWERDEN bei Verfassungsgerichthof ein. Die erste Beschwerde richtet sich gegen die Verpflichtung des...
FPÖ-Hermann: „Murgg entlarvt wahre Ideologie der KPÖ!“ Erste Rücktrittgerüchte in der KPÖ. Bzw, gibt es Rücktrittsforderungen. KPÖ ein Gespenst geht um. KPÖ-Klubobfrau Klimt-Weithaler hat massiven Erklärungsbedarf – die Masken sind gefallen: KPÖ zeigt ihr wahres Gesicht. Unter diesem Titel sendet...
Türkis-grüne Medienpolitik erschöpft sich in ORF-Postenbesetzungen – Reform auf der langen Bank. Erster ÖVP-Disziplinierungsversuch gegenüber Weißmann? Dass ÖVP und Grüne mittlerweile sogar die „Ankündigung einer Punktation“ in einen Ministerratsbeschluss schreiben, sei „mehr als peinlich“. „Dass Türkis und Grün nach 1,5...
So schreiben die gerade auf Twitter: “Der Verbund hat zu viel für Gas und Strom kassiert, bis zu 130 Euro kann man sich zurückholen”! Hintergrund sollen rechtswidrige Klauseln sein! Wir schreiben besser es gilt die Unschuldsvermutung: FPÖ: Energiekostenerhöhung: Energie-Control Austria...
Wie man vielleicht weiß, hat Peter Pilz ein sehr kritisches Buch über Bundeskanzler Sebastian Kurz herausgebracht, bringen lassen! Jetzt könnte Pilz eine weitere hohe Strafe drohen: Sein Buch soll beschlagnahmt werden, wie er selbst auf zack, zack schreibt, schreiben lässt....
Für was steht MFG? Menchen, Freiheit, Grundrechte. Um es auf dem Punkt zu bringen: Dafür werden sie mit über Einer Million Euro pro Jahr aus dem Budget des Steuerzahlers belohnt. Impfgegner sind wir nicht: Wir wollen nur, die Menschen sollen...
Herr B wundert sich: “Mich hat ja keiner abgeschrieben, ich musste ja nicht einmal zu einem Kontrolltermin”? Herr B ist seit einem schweren Arbeitsunfall arbeitsunfähig und hat kein Krankengeld mehr bekommen! “Wir haben Sie als gesund abgeschrieben, in Zeiten von...
Die ÖVP scheint an neuen Mediengesetzen zu arbeiten: Gestern auf Puls 24 Edstadler: “Wir müssen solche Auftritte auf Sozialen Medien verbieten”! Die ÖVP will die sozialen Medien dazu bewegen, Parteien wie MFG und KPÖ nicht mehr auf soziale Medien zu...
Vor wenigen Stunden endete der Eintragungszeitraum für vier Volksbegehren. Eines davon, das „Notstandshilfe“ Volksbegehren war uns besonders wichtig. Nicht aber der aktuell (wahl)tonangebenden Generation … Damit ein Volksbegehren im Nationalrat in Behandlung genommen werden muss, ist eine Anzahl von mindestens...
Sichtlich zornig sprach der Herr von der KPÖ Graz über die ÖVP! “Ich kann ihnen schon sagen, warum die bei uns so viel verloren haben! Die führen sich auf als würde alles ihnen gehören, reden das Leid der anderen schön,...
Strafrecht: Mutmaßliche Täter und Anwälte, die jedes Wort auf die Goldwaage legen und Medien abmahnen, einige erholen sich nie wieder. Medien werden angeklagt: Weil man einem Mörder, der den Mord gestanden hat, selbst zur Polizei ging und gestand, als Mörder...
In Oberösterreich gibt es ja eine neue Partei: MFG – gegen Impfzwang. Dazu wird ja auch drei G. Am Arbeitsplatz gehören und die FPÖ sagt dazu ein klares NEIN. FPÖ – Belakowitsch: Klares Nein zu 3G am Arbeitsplatz! Heute finden...
Die ÖVP hat Platz eins in der Steiermark verloren: Sie musste diesen an die KPÖ abgegeben. Erinnerungen kommen hoch und die Frage: “Wie lange hält sich Schützenhöfer noch? Nagl gab ja seinen sofortigen Rücktritt bekannt. Was macht die KPÖ nun...
Der Krieg zwischen dritter und vierter Gewalt ist voll entbrannt! Und ein neues Geschäftsmodell Hass im Netz, welches missbraucht wird? Genau so wie im Urheberrecht, Bildrecht? Freie Medien und USER war einmal. Wie Gesetze selbst Missbrauch Tür und Tor öffnen...
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