Zeit im Blick

So wie derzeit Schwarz-Grün beschäftigen sich Koalitionsverhandler vor allem damit, wie sie ihre Interessen durchbringen könnten. Und vergessen dabei gänzlich, was den Tirolern tatsächlich unter den Nägeln brennt: nämlich leistbares Wohnen. Koalitionsverhandlungen sind Rituale, schließlich […]

Feichtinger: Budget-Ankündigungen halten Realität nicht stand

SPÖ-Umweltsprecher enttäuscht über Köstingers Ankündigungen im Umweltausschuss. SPÖ-Umweltsprecher Klaus Feichtinger zeigt sich nach dem ersten Umweltausschuss im Parlament mit Ministerin Köstinger enttäuscht: „Die Ankündigungen der Ministerin halten der Realität nicht stand“, so Feichtinger. Auf die […]

WKO: Ruinöser Wettbewerb durch Lohn- und Sozialdumping

Schaffung einer Europäischen Arbeitsbehörde sollte zu mehr Schlagkraft bei Vollziehung und Kontrollen führen. In Hinblick auf die Pläne der EU-Kommission, eine „Europäische Arbeitsbehörde“ ins Leben zu rufen, verweist die Obfrau des Österreichischen Handwerks und Gewerbe, […]

EANS-News: Strabag baut für € 167 Mio. Teilabschnitt der Schnellstraße M85 in Ungarn

Budapest – Der europäische Baukonzern STRABAG SE hat mit den Arbeiten an dem 20,5 km langen Abschnitt der Schnellstraße M85 zwischen Csorna und Sopron in Ungarn begonnen. Die Auftragssumme beträgt HUF 51,9 Mrd. – umgerechnet […]

„profil“: KTM kritisiert EU-Vorgehen im Streit um Schutzzölle

Viktor Sigl: „Die Drohung mit Harley Davidson war nicht hilfreich“ Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, übt KTM-Vorstand Viktor Sigl Kritik am Vorgehen der EU im Streit um Stahl-Schutzzölle mit den […]

Stieftöchter missbraucht, 3,5 Jahre Gefängnis

17. März 2018

Das heißt, ein Jahr und der Mann ist frei. Doch auch hier steht nicht, ob bedingt oder unbedingt. Das wird halt nicht so genau genommen in manchen Gerichten. Hat man zumindest den Eindruck. Sie die […]

KAV-Wetzlinger: Lasse mich nicht in Esoterik-Ecke drängen

Rund um den “Skandal” KH Nord Glandurchstich fand 2004 im Beisein der Landesregierung statt „Ich weise die Behauptungen, Flussgeister beschworen zu haben auf Schärfste zurück und lasse mich nicht in die Esoterik-Ecke drängen“, stellt KAV-Direktor […]

Wiens Esoterik-Skandal um KH Nord

Update: 16.3.2018: KAV Wetzlinger lasse mich nicht anpatzen. Esoterik und Krankenhaus, wie stimmig ist so etwas? Beim Bau Plan des KH Nord wollte man vermutlich was NEUES ausprobieren. Warum sollen da keine Schutzgeister helfen? Wurde […]

Alarmstufe Rot für unsere Polizei

Das ist die andere Seite der Medaille. Die Angreifer haben ja scheinbar nicht viel zu befürchten. Zumindest sieht es so auf den ersten Blick aus. Wie in dieser Geschichte. Österreichs Polizisten wurden vom Verfassungsschutz vor […]

Wachsender Justiz-Protest gegen Schwarz-Blau

Update: Strache setzt Personalabbau fort 270 Stellen sollen abgebaut werden. Dem Sparstift der Regierung zum Opfer fallen. Die Justiz wehrt sich jetzt gegen die Pläne von Schwarz/ Blau. Die Sparmaßnahmen gefährden die Arbeit der Gerichte, […]

BVT – Skandal ohne Ende? BVT Handlungsunfähig?

Update: BVT Causa: Peinliche Panne. Nicht nur peinliche Panne, sondern die BVT soll laut Aussagen von Medien handlungsunfähig sein. Der Skandal könnte nicht mehr größer sein. Hier mehr dazu BVT-Chef Gridling: “Werde mich wehren” Der […]

Herbert Kickl | Foto: © BMI/Gerd Pachauer

Causa BVT: Kickl und Moser verteidigen Vorgangsweise als gesetzeskonform

Zwei Dringliche Anfragen der Grünen im Bundesrat; Opposition sieht innere Sicherheit und Rechtstaat gefährdet Noch vor der Sondersitzung am Montag brachten die Grünen heute im Bundesrat die Causa BVT mit gleich zwei Dringlichen Anfragen auf […]

“Stasi Land Österreich”?

Österreich wird mittlerweile mit der einstigen DDR verglichen. “Kleine Zeitung” Kommentar: “Stasi-Land Österreich?” (Von Hubert Patterer) Klein Stasi Land Österreich! Studenten, die das geistige Vergnügen hatten, von Karl Korinek in die Logik juristischen Denkens geführt […]

Kalte Progression – erst 2020 wird über Abschaffung gesprochen

FPÖ-Brückl: Kalte Progression wird mit der Einkommenssteuerreform 2020 abgeschafft. „Freiheitliche Regierungspolitik bedeutet klare Entlastung der Steuerzahler“ “Die Abschaffung der Kalten Progression war immer eine freiheitliche Kernforderung, mit der Einkommenssteuerreform 2020 wird diese Forderung endlich erfüllt”, […]

Kürzungen bei Integration in der Schule – „Sparen auf dem Rücken der Kinder und LehrerInnen“

„Gespart wird nicht im System, sondern bei den Menschen und der Zukunft unserer Kinder. SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid zeigte sich heute entsetzt über die Pläne von ÖVP und FPÖ, die Mittel für Integration im Bildungsbereich zu […]

Bundesrat: Zwei Dringliche zum Thema BVT an den Innen- und den Justizminister

Kontroverse Debatte über Neufestsetzung von bäuerlichen Einheitswerten Mit den aktuellen Vorgängen rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wird sich heute auch die Länderkammer befassen. Die Grünen beantragten die dringliche Behandlung von zwei schriftlichen […]

Was macht die ÖVP in unserem Schlafzimmer?

Holzinger: ÖVP-geführtes Wirtschaftsressort bald auch für das Schlafzimmer der ÖsterreicherInnen zuständig? Margarete „Cyber-Sex“ Schramböck will das Privatleben zukünftig „digital“ abgewickelt sehen Unter dem Titel „Vier Stunden Arbeitsweg sind ok, es gibt ja Facebook“ wird Wirtschaftsministerin […]

Türkis/ Blau: Gelder für Integration werden halbiert.

Die Opposition zeigt sich darüber empört. Am Montag will man auch dies zum Thema im Nationalrat machen. Nur wird es wenig bringen, außer einem Schreiduell wird níchts herauskommen. Grund: TÜRKIS/ BLAU haben die Macht alles […]

NEOS – Kritik an Justizministerium

NEOS: BVT-Bericht des Justizministeriums kann offene Fragen nicht aufklären. Stephanie Krisper: „Es wird immer deutlicher, dass die Fäden für diese Causa im Innenministerium zusammenlaufen.“ Skeptisch reagiert NEOS-Sprecherin für Inneres, Stephanie Krisper, auf die Aussagen von […]

Volkshilfe Sozialbarometer: JedeR Vierte will starken Führer