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Die FPÖ ist eben “vernünftig”!

“Brav”! “Unauffällig”! Eine Partei zum “liebhaben und vor allem “vernünftig” siehe Artikel “Vernunft” ein neues Schlagwort der FPÖ. Und jedem wird mit sofortiger Anzeige gedroht, der anderes schreibt. “Wir sind die braven und vernünftigen”! Oö. […]

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Sozialversicherung: VfGH am Wort

Sozialversicherung – Schumann: „Hoffe, dass VfGH Klarheit in den ÖVP-FPÖ-Pfusch bringt“ Ab heute prüft der Verfassungsgerichtshof, ob die türkis-blaue Zerschlagung der Krankenkassen dem Verfassungsrecht widerspricht. „Die SPÖ-Bundesratsfraktion hat im März einen Antrag auf Prüfung des […]

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Wieder Mordalarm: Babyleiche gefunden

Nach dem grausigen Fund einer Babyleiche in Südtirol soll nun eine Obduktion die Todesursache klären. Lana. In Lana bei Meran in Südtirol haben Urlauber Montagnachmittag eine Babyleiche in einem Gebüsch entdeckt. Die Staatsanwaltschaft geht von […]

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WKÖ-Internethandel zu EuGH-Urteil

WKÖ-Internethandel zu EuGH-Urteil „Lastschrift“: „Entscheidung zu Lasten der Konsumenten“ Online-Händler in Österreich sollen Lastschrift nur noch anbieten dürfen, wenn sie dieses Zahlungsverfahren allen Kunden in der EU zur Verfügung stellen. Nach einem überraschenden Urteil des […]

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Wirt kündigte Ex Frau aus Rache

Die hat sich aber nicht gefallen lassen, was der Ex hier machte und ging ebenfalls zu Gericht. Der etwas andere Rosenkrieg In einem Rosenkrieg, der auch arbeitsrechtliche Konsequenzen mit sich gebracht hatte, hat die Arbeiterkammer […]

Justiz
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Gericht: IBIZA Video Maulkorb gegen Zeit

Das schreibt gerade oe24 – ein Gericht betreibt praktisch ZENSUR. So weit sind wir schon! Zeitung wird Berichterstattung unter Drohung untersagt! Skandal eines Rechtsstaates? Die am Freitag veröffentlichte einstweilige Verfügung untersagt der Zeitung in vier […]

Justiz
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Warum eskaliert es immer wieder?

Weil wir eine Justiz haben, die nicht nur immer wieder in einem schlechten Licht erscheint. Man erkennt immer wieder auch am Schauplatz Gericht, die Unfähigkeit der Justiz. Aber im Stande ist, vor allem großen finanziellen […]

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12 Jahre Haft wegen Mordversuch

Der nächste grausliche Fall. Ein Mann hatte einen Unfall. Konnte aber noch den “Helfer” mit einer Eisenstange fast zu Tode schlagen. Jetzt trafen sich beide bei Gericht. Die Mehrheit der Geschworenen ging von Mordversuch aus. […]

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Durch gedreht 10 Jahre Haft

Durch gedreht im wahrsten Sinne des Wortes hat ein 22-jähriger. Dafür bekam er jetzt bei Gericht 10 Jahre Haft. Ob er im Häfen gesund werden kann, ist eine andere Frage? Was hat er angestellt? Mordversuch […]