NEOS: Absage der Heeres-Leistungsschau ist Mahnmal der verfehlten Sicherheitspolitik von ÖVP, FPÖ und SPÖ Douglas Hoyos: „Nachdem der Verteidigungsminister die Reißleine ziehen musste, muss die Finanzierung des Bundesheeres jetzt auf nachhaltige Beine gestellt werden.“ Betrübt, […]
Experten über Bierlein: “Tanz auf rohen Eiern” Ein Apostel, eh. Minister ist schon wieder in Ungnade gefallen. Warum? Hier mehr dazu. oe24: Milizverbands-Präsident läuft Sturm gegen “Berufsheer-Hardliner” Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag […]
NEOS zur Causa Identitäre: Geheimdienstausschuss muss zur Aufklärung der neuen Enthüllungen einberufen werden. Zusammenführung der Rechtsschutzbeauftragten nur im Bereich des Parlaments sinnvoll Stephanie Krisper: „Das Parlament muss erfahren, welche Informationen über Verbindungen zwischen FPÖ und […]
NEOS zu Strache: Regierung betreibt Antwort- und Verantwortungsverweigerung. Scherak: „Während wir weiter auf Aufklärung warten, geht der Schwarz-Blaue Angriff auf die Freiheit weiter.“ Verwundert reagiert der stellvertretende NEOS Klubobmann Niki Scherak auf die Aussagen von […]
Ende 2018 nahmen die UNOS einen Zeit im Blick Artikel quasi als Vorlage für einen Wunschzettel an die WKO. Nun passiert es schon wieder: Unsere Forderungen hier und an die Opposition werden umgesetzt: NEOS/UNOS etablieren […]
Donig: „Von einer Regierungspartei erwarten sich die Bürgerinnen und Bürger zurecht mehr Sensibilität.“ Ohne jegliches Verständnis reagiert NEOS Generalsekretär Nick Donig auf die Schadenersatzforderung der FPÖ zur Bundespräsidentenwahl. Dieser Vorgang sei zwar vielleicht rechtlich gedeckt, […]
NEOS verabschieden sich endgültig von moderner Wirtschaftspolitik. „Das Nein der NEOS zum Staatsziel Wirtschaft zeigt, dass wirtschaftspolitische Überzeugungen offenbar gegen parteipolitische Taktik getauscht wurden. Die NEOS sorgen für Stillstand und widersprechen ihren eigenen Grundsätzen. Die […]
„Wer jetzt für die Abschaffung der Grenzkontrollen eintritt, öffnet dem Chaos Tür und Tor und lädt zu einer Wiederholung der Chaostage von 2015 ein“, meinte heute der burgenländische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Ries. Dieser kritisierte das oberlehrerhafte […]
NEOS zu den zwei Gesichtern von Sebastian Kurz: Nur von einem neuen Stil zu reden, ist zu wenig. Niki Scherak: „Der Schutz der Außengrenzen ist unbestritten notwendig. Sebastian Kurz arbeitet aber nicht an Lösungen – […]
Gerald Loacker: „Die heute fixierte gestaffelte Erhöhung ohne das System zu reformieren, untergräbt weiter die Finanzierbarkeit der Pensionen.“ Besorgt kommentiert NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker die heute im Ministerrat beschlossene Pensionsanpassung der Bundesregierung: „Schwarz-Blau hat den Steuerzahlerinnen […]
Gerald Loacker: „Wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich etwas für Niedrigpensionisten und die junge Generation tun wollen, dann braucht es eine echte Pensionsreform.“ Kritik übt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker im Vorfeld des morgigen Ministerrats an dem Vorhaben […]
NEOS: Beteiligung an Allianz der Rechtspopulisten gibt EU-Feindlichkeit der FPÖ neue Dimension. Beate Meinl-Reisinger: „Die Europawahl wird eine Schicksalswahl zwischen jenen, die Europa zerstören wollen und jenen Kräften, die für ein starkes und geeintes Europa […]
Michael Bernhard zu Peter Pilz: “Von einem Geheimausschuss zu schwadronieren, ist völliger Unfug!” Mit großer Verwunderung reagiert der Initiator des dritten Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Michael Bernhard von den NEOS, auf die jüngsten Aussagen von Peter Pilz. Pilz […]
Nun gestern haben wir wieder einmal Geschichte geschrieben: Die Sozialpartnerschaft ist zu Ende gegangen. Hier noch einmal der Bericht, warum und was geschehen ist! Türkis/ Blau schaffen im Parlament die Mehrheiten. Unterstützt werden sie in […]
WKÖ-Präsident sieht Flexibilisierung als Chance für Betriebe und Mitarbeiter – auch Präzisierung bei Freiwilligkeit ist für Arbeitgeber wie Arbeitnehmer hilfreich. „Der parlamentarische Beschluss über flexible Arbeitszeit stellt eine Chance sowohl für die Betriebe als auch […]
NEOS zu Kurz im EU-Parlament: Brücken bauen geht anders. Angelika Mlinar: „Die Aufgabe der Ratspräsidentschaft ist es, koordinierend zu wirken und die Arbeit an den Themen, ob Brexit oder Budget, voran zu treiben. Das sehe […]
Die NEUE Alte, heißt Beate Meinl Reisinger Heute wird diese von den NEOS zur Neuen Partei Chefin gewählt. Matthias Strolz ist mit heute Geschichte. Er hat aber die Partei zu dem gemacht, die diese heute […]
Stephanie Krisper: „Es ist fraglich, ob die österreichische Regierung alles getan hat, um uns Bürger und unsere Unternehmen effektiv zu schützen. Es braucht dringend Maßnahmen!“ Die Spionage-Aktivitäten des BND nicht nur mit dem Ziel Terrorverdächtiger, […]
Niki Scherak: „Wir werden Pilz an seine Ankündigung erinnern, selbst einen Antrag auf Aufhebung seiner Immunität stellen zu wollen.“ Die heutige Pressekonferenz der Liste Pilz werfe kein gutes Licht auf den Parlamentarismus und die Demokratie, […]
So jetzt ist es Fix. Kurz und Bündig. Beate Meinl Reisinger ist NEUE CHEFIN der NEOS. Alles gute auf ihrem Weg. Wir wussten, es ahnten es schon einige Tage: Und wieder hat Zeit im Blick […]
Mit Anerkennung und tiefem Respekt reagiert Allianzpartnerin Irmgard Griss auf die Ankündigung der geordneten und schrittweisen Übergabe von NEOS-Parteichef Matthias Strolz: „Mit seinem für österreichische Verhältnisse absolut ungewöhnlichen Schritt bestätigt Matthias Strolz den Eindruck, den […]
Niki Scherak: Er könnte ebenfalls auf Matthias Strolz folgen, es ist und bleibt eben spannend. Mit Anerkennung und tiefem Respekt reagiert der Stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak auf die Ankündigung der geordneten und schrittweisen Übergabe von […]
Beate Meinl Reisinger, die Matthias Strolz am ehesten nachfolgen soll, zollt Matthias Strolz Respekt und Dankbarkeit. Dankbarkeit und Respekt, ist sehr wichtig. “Matthias Strolz lebt auch mit diesem Schritt den neuen Stil, für den NEOS […]
NEOS: Matthias Strolz leitet die geordnete, schrittweise Übergabe seiner politischen Funktionen ein. Matthias Strolz: “Nach erfolgreichem Abschluss unserer fast siebenjährigen Startup-Phase übergebe ich für die nächste Wachstumsetappe an eine neue, frische Führung” Matthias Strolz wird […]
Um 12h gibt er eine Pressekonferenz. Ihm soll Beate Meinl Reisinger folgen. Alle vermuten er verkündigt seinen Rücktritt? Es sind aber nur Vermutungen. Keiner will mehr wissen? Nur Er persönlich, er will alle überraschen. oe24 […]
Irmgard Griss: Reform des Maßnahmenvollzugs ist dringend notwendig. Irmgard Griss: „Aktuelle Vorfälle werfen ein dramatisches Schlaglicht auf die Probleme im Maßnahmenvollzug. Der Justizminister darf hier nicht länger untätig bleiben.“ Besorgt reagiert Allianzpartnerin und NEOS-Justizsprecherin Irmgard […]
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