In Gemeinden, Ländern, Bund, EU und Weltpolitik agieren gewählte Menschen, die etwas bewegen wollen! Aber auch viele, zu hoch bezahlte, redegewandte Marionetten mit Charisma. Vertreten sie Konzerne, Großspender, Parteiinteressen oder alle Menschen?
Im Politik-Portal zerlegen wir deren Entscheidungen ohne den Maulkorb der Regierungs-Medien …
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Nicht mehr tragbar: Während die Politiker sich heute auch wieder wichtig machen. Gab es gestern Rückrufe wegen Blei-verseuchter Lebensmittel. Fragen sie ihren Arzt, was geschieht, wenn man so etwas zu sich nimmt? Fadenscheinig, sie können es ja zurückbringen ist endgültig...
SPÖ-Justizsprecherin gehen Nachbesserungen von Türkis-Grün bei Berichtspflicht der Bundeswettbewerbsbehörde nicht weit genug. „Die vergangenen Monate, geprägt von Skandalen der ÖVP, die in beinahe schon unverschämter Weise ständig versucht, Kontrolle, wo es geht, zu verhindern, haben gezeigt, wie wichtig es ist,...
“Wer braucht schon Zucker im….”? Nun Omi wusste schon, die Marmelade schmeckt besser mit Zucker und auch die Tomatencreme? Natürlich, zuviel ist nie gut, aber diese Information könnte man auch anders benennen. Gar kein Zucker ist auch nicht gut, bei...
Werbung ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Doch es wird alles immer absurder. Werbeverbot noch mehr Schaden für die Wirtschaft. Unilever warnt vor drohendem Werbeverbot für eine Vielzahl alltäglicher Lebensmittel. Alleingang der Nationalen Ernährungskommission widerspricht europäischem Ansatz – Selbstverpflichtungen des...
Als „sozialpolitische Selbstverständlichkeit bei einer Rekordzahl von über 150.000 Langzeitbeschäftigungslosen“, bezeichnete SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch die heute von der Regierung angekündigte Verlängerung der erhöhten Notstandshilfe bis Ende September. „Dafür braucht es doch kein Gegengeschäft“, zeigt sich Muchitsch entsetzt, dass die Wirtschaft...
„Einen politischen Deal zu machen und Arbeiter*innen gegen Arbeitslose auszuspielen ist eine sozialpolitische Bankrotterklärung der türkis-grünen Abgeordneten“, zeigt sich SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch entsetzt über den heutigen Beschluss im Parlament des „Gegengeschäftes“ der Verschiebung der Angleichung der Kündigungsfristen von Arbeiter*innen und...
Strafzölle im Airbus-Boeing-Streit bleiben ausgesetzt – Winzig: “Erfreulicher erster Schritt in neue Phase der transatlantischen Beziehungen” “Das ist ein deutliches und gutes Zeichen für den Neustart der EU-USA-Beziehungen im Wirtschafts- und Handelsbereich”, sagen die ÖVP-Europaabgeordneten Angelika Winzig und Simone Schmiedtbauer....
Wie lange geht dieses hin und her noch? VP-Hanger:„Neuerliche Einschaltung von Bundespräsident und VfGH ist ein inakzeptabler Missbrauch parlamentarischer Kontrollinstrumente“ Vollständigkeitserklärung der betroffenen Personen bestätigen vollständige Lieferung der Akten „Die heute publik gewordene neuerliche Einschaltung des Bundespräsidenten und des Verfassungsgerichtshof...
Wettlauf mit dem Virus – Jetzt Impfstoffe kaufen und schneller impfen. Thomas Szekeres, Präsident der Österreichischen Ärztekammer, richtet angesichts der kursierenden Delta-Variante des Coronavirus einen dringenden Appell an Bund und Länder. „Wir laufen Gefahr, die Fehler des vergangenen Sommers exakt...
Mitarbeiter der Caritas müssen geimpft sein, es ist Pflicht. Keiner spricht es aus, jetzt aber die Caritas: “Ja bei uns ist Impfpflicht”! Keiner kann bei der Caritas arbeiten der nicht geimpft ist. Mit dem Interview in der Kronen Zeitung, wird...
Es ist mehr als Wahnsinn: “Die Welt spielt mit den geimpften”! So dürfen manche nicht einmal mehr zu Veranstaltungen: Hier der “Grund”! Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Es ist ein Schlag ins Gesicht für alle Fans von Bruce Springsteen, die mit...
Karin Doppelbauer: „Wir müssen jetzt einen wirtschaftlichen Neustart angehen, der das Wachstum ankurbelt und die Bürokratie abbaut.“ Wie lange bauen wir jetzt schon die Bürokratie ab? Dabei wird es immer mehr und schwerer! Nachdem der Fiskalrat heute erstmalig eine mittelfristige...
Erstes Europäisches Land abgeriegelt: Lissabon. Wir haben gar nichts im Griff: Kurz will aber die Leute so normal wie möglich leben lassen, weil niemand weiß…… Unterschenkel nach Impfung amputiert, schreibt HEUTE! Quelle, Zitat, oe24: Delta-Variante auf dem Vormarsch Bewohner dürfen...
Die Menschen sind mit den Nerven am Ende. Und müssen sich dann solche Aussagen von ÖVP Abgeordneten gefallen lassen? Keine Hilfe mehr: “Es sollen alle zusperren, die es nicht mehr schaffen! Die SPÖ will dagegen kämpfen: Die SPÖ durch ihre...
Mit Halbwahrheiten der FPÖ muss Schluss sein / Ausnahmesituation erfordert außergewöhnliche Maßnahmen / Gelder in Zukunftsbereiche investieren, um Europa aus Krise zu holen. “Ich möchte die Gelegenheit gerne nutzen, um die FPÖ von ihrem Halbwissen und den Halbwahrheiten zu erlösen,...
Hausdurchsuchung, Ermittlungen, beantragte Exekution durch den Bundespräsidenten, gemeinsame Ministeranklage der Opposition: Blümel trauriger Spitzenreiter. Der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried bekräftigte heute in seiner Rede im Nationalrat zur Ministeranklage: „Wer die Verfassung, auf die er angelobt ist, die er geschworen hat,...
Der Rechtsstaat die Justiz muss auch Respekt vor den Menschen haben, die diese anklagt: Es gilt noch immer die Unschuldsvermutung. Und alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich: Auch Richter, Anwälte, Staatsanwälte sind Menschen und keine Götter, die wir zum...
“Wir haben Platz”! Jetzt bei Live im Parlament: Flüchtlingsaufnahme – Migranten – Staatsbürgerschaft Österreich! Ja und natürlich Arbeitsplätze in Österreich. Denn: “Wir haben Platz”! Die ÖVP reagiert darauf grantig auch in der ZIB 2 Quelle, Zitat, HEUTE: Grantige Ministerin sagt...
Anti Korruptionsvolksbegehren? Echt jetzt? In der Justiz gibt es keine Korruption? Heute schon Märchen gelesen? Kein Wunder, die Menschen haben kein Vertrauen mehr in den Rechtsstaat, die Justiz, aber auch nicht in die Politik. Es ist zum lachen, aber auch...
Anfragebeantwortung lässt viele Fragen offen „Noch immer gibt es Unternehmerinnen und Unternehmer, die auf ihre Gelder aus der Cofag warten – teilweise geht es hier noch um Förderungen für die Monate November und Dezember! Über unsere Website www.blackbox-cofag.at wurden mittlerweile...
Während andere an Corona leiden, die Hilfen für sie auslaufen. Bunkerte der ÖVP Gemeinderat über 3 Millionen Schwarzgeld, wie die Medien schrieben. Quelle, Zitat, Kronen Zeitung, aber auch andere haben darüber berichtet. Après-Ski-Betreiber hortete 3,5 Millionen Euro Die Salzburger Steuerfahndung...
Quelle, Zitat, HEUTE: Die Regierung und ihre Mitarbeiter DRECK? Darf man dies so sagen, wie Sie Frau Beate Meinl Reisinger es in HEUTE sagen? Sie schon, sie sind Immun und ihnen kann keiner was: “Müssen diesen Dreck in unserem Land...
Häusliche Gewalt, doch der Mann muss nicht ins Gefängnis: Warum? Weil seine Frau nun pflegebedürftig ist und er sie pflegen muss! Absurd werden da viele sagen, ja aber so ist es. Quelle, Zitat, HEUTE: Frau über Jahre geschlagen, Gatte muss...
Da wird von Kinderarbeit gefaselt. Flüchtlingsaufnahme, Staatsbürgerschaft, Bildung für Flüchtlinge und Migranten. Wie geht es mit unseren Kindern weiter? Wie schaut man hier für bessere Belüftungsanlagen in Schulen. Kinder Freiheit in Schulen, überhaupt Zugang zur Bildung. Wie geht es mit...
FPÖ-Antrag zur Staatsbürgerschaft wird zur Nagelprobe für die ÖVP Warum dürfen die weiter bei uns randalieren? „SPÖ und Grüne sind jetzt endgültig die Österreich-Abschaffer-Parteien geworden. Wer Migranten nach sechs Jahren und ausländischen Kindern ab der Geburt automatisch die österreichische Staatsbürgerschaft...
Alle hoffen jetzt auf den Herbst, damit es nicht wieder ansteigt. Brachte die Impfung doch die Rettung? Wie oft müssen jetzt alle geimpft werden, damit es so bleibt? Wie viele Kollateralschäden sind noch zu befürchten? Orientierung ist nicht leicht: Und...
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