Maskenchaos des Gesundheitsministers versetzt Menschen in Angst und Panik

1. Februar 2021

Anschober setzt Falschmeldung über Schutzmasken ab und sorgt für maximale Verunsicherung. Die schwarz-grüne Bundesregierung versinkt nach dem Impf- nun auch im Maskenchaos. Für Aufregung sorgt heute eine Aussage des Gesundheitsministeriums, wonach „KN95“-Masken nicht den europäischen […]

Wie sich jetzt Unternehmer von Politikern beschimpfen lassen müssen

28. Januar 2021

“Gestern im TV – ein Politiker: “Unternehmer leben auf zu großen Fuß”! Sie geben mehr aus, als diese verdienen Müssen eigene Autos haben und so weiter Sie seien faul, viele würden ja eh nichts erwirtschaften, […]

Silvan: „Hält Bundeskanzler Kurz Gastro-Freund Ho die Stange?“

12. Januar 2021

Anfragebeantwortung zu Lockdown-Vorabinfo an Szenegastronom fällt äußerst knapp aus. Ende Oktober gerät der sogenannte Szene-Wirt und Kanzlerfreund Martin Ho in die Schlagzeilen, weil sein Restaurant die Umstellung auf Lieferservice angekündigt hatte – obwohl der genaue […]

NEOS: Das Impfchaos der Regierung gefährdet Menschenleben!

6. Januar 2021

NEOS üben damit mehr als Kritik. Das ist schon ein sehr heftiger Vorwurf, in der Aussendung. Gerald Loacker: „ÖVP und Grüne riskieren mit ihrer Untätigkeit noch mehr Todesopfer in den Pflegeheimen.“ „Jeden Tag sterben Menschen […]

Impf und Testchaos der Regierung

5. Januar 2021

Zu wenig Fokus auf die Impfung gelegt. Obwohl der Impfstoff zur Verfügung stehe, „wird das politische Chaos immer größer – man verliert sich in Diskussionen um Ausgangsbeschränkungen, Freitesten und Lockdowns“, kritisierte Zangerl am Dienstag heftig. […]

„Selbstlob der Regierung bringt uns nicht weiter“

22. Dezember 2020

“Alles geht vor lauter Selbstlob unter, die Regierung kapiere es aber in ihrem Hochmut nicht”! ärgert sich nicht nur die SPÖ. Als „blanken Hohn für die Menschen, die von dieser Krise schwer getroffen sind oder […]

Schwarz-Grün bringt unser Land um! So die Opposition

19. Dezember 2020

Dritter Lockdown fernab jeder wissenschaftlicher Grundlage bedeutet den Todesstoß für die heimische Wirtschaft Laut diverser übereinstimmender Medienberichte wird die Bundesregierung heute im Lauf des Tages einen dritten harten Lockdown bekannt geben. Er soll ab Weihnachten […]

Regierung ohne Plan: “Teure Massentests keine Option”!

1. Dezember 2020

Planlos geht die Regierung in Trauer Nachten und darüber hinaus ins “NEUE” Jahr. Geschäfte verlieren mehr als alles, kein Weihnachtsgeschäft, keine Klarheit nur drum herum Gerede. Massentests, statt Weihnachtsrausch. Auch morgen wird man wieder nur […]

Mauthausen Komitee zur „Identitären“-Nähe der FPÖ:„Jede Koalition mit dieser Partei ausschließen!“

1. Dezember 2020

Empört, aber keineswegs überrascht ist das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) angesichts der nun auch offiziellen Nähe der FPÖ zu den rechtsextremen „Identitären“. In Salzburg hat die Freiheitliche Jugend einen Aktivisten der „Identitären“ zu ihrem Landesvorsitzenden […]

SPÖ: Lockdown hätte verhindert werden können

27. November 2020

Schuldeingeständnis über Kontrollverslust einer rücktrittsreifen Regierung. „Der neuerliche harte Lockdown ist ein Schuldeingeständnis der türkis-grünen Bundesregierung, komplett die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren zu haben“, kritisiert SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl. „Das Versagen von […]

Belakowitsch zu Massentests: ÖVP und Grüne müssen Garantieerklärung abgeben

25. November 2020

Aus acht Monaten Corona-Epidemie haben ÖVP und Grüne nichts dazugelernt und eine gesundheitspolitische Mobilmachung verabsäumt „Die jährlichen Kosten von 40 bis 70 Millionen Euro für die Hacklerregelung wollen sich ÖVP und Grüne nicht leisten, aber […]

Österreichische Universitäten als Spielball der Politik?

21. November 2020

An den österreichischen Universitäten herrscht große Sorge angesichts eines weitreichenden Ausbaus der politischen Einflussnahme in der geplanten Novelle des Universitätsgesetzes. Aus ihrer Verantwortung für Universität und Gesellschaft plädieren die Senate und ihre Vorsitzenden für ein […]

Krisen dürfen niemals zu weniger Demokratie, Solidarität und Freiheit führen

15. November 2020

Zum heutigen 70-jährigen Jubiläum der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) betont der stv. Klubvorsitzende der SPÖ, Europa- und Verfassungssprecher Jörg Leichtfried die immense Wichtigkeit der Menschenrechte, gerade in der aktuellen Lage in Europa: „Besonders in krisenhaften Zeiten, […]

Nepp: Islamisten-Demo vor französischer Botschaft muss verboten werden

8. November 2020

Die Kronen Zeitung schreibt von verstörender Situation in Wien, samt Schüssen auf der Straße! Demo-Wagen lässt „Schüsse“ durch Wien schallen Verstörende Szenen haben sich am Sonntagmorgen im achten Wiener Gemeindebezirk abgespielt: Ein einzelner Wagen fuhr […]

Corona – SPÖ kritisiert „fortgesetzte Planlosigkeit“ der Regierung

26. Oktober 2020

Corona – SPÖ kritisiert „fortgesetzte Planlosigkeit“ der Regierung und Verunsicherung der Bevölkerung durch Kanzler Kurz. Leichtfried: „Beschränkungen im privaten Bereich gesetzlich nicht gedeckt“ – Kucher: „Spitalsfinanzierung sicherstellen“ Die SPÖ übt Kritik an der „fortgesetzten Planlosigkeit […]

Verordnungschaos und gesetzwidrige Informationspolitik zugunsten der ÖVP

26. Oktober 2020

Corona-Kommission wurde vorab anscheinend nicht informiert – Verbot der Gesichtsvisiere wurde zuerst offenbar vergessen. „Während die ÖVP-regierten Bundesländer schon Tage vor Veröffentlichung einer Verordnung den entsprechenden Entwurf bekommen und ihre politischen Wünsche dazu deponieren können, […]

Regierung verhöhnt mit „Covid-19-Gesetz-Armut“ sozial Schwächere

19. Oktober 2020

Im Budgetbegleitgesetz 2021 findet sich auch ein sogenanntes Covid-19-Gesetz-Armut. „Unsozial-Minister Anschober speist sozial schwächere Menschen mit Almosen nach Gutsherrenart ab. Haushalte, die Mindestsicherung oder Sozialhilfe beziehen, bekommen im Jahr 2021 insgesamt maximal 100 Euro. Wenn […]

Kollross: Auch 2021 braucht es ein Hilfspaket für Gemeinden!

14. Oktober 2020

SPÖ-Kommunalsprecher befürwortet die von Kogler angekündigte finanzielle Unterstützung für Gemeinden – nun müssen den frommen Worten auch Taten folgen. „Endlich geht dem Vizekanzler ein Licht auf und er kündigt Gespräche mit Finanzminister Gernot Blümel an, […]

Landes- und Bundeshilfe für Gemeinden gleicht Sterbehilfe

14. Oktober 2020

Die Corona-bedingten Einnahmen-Ausfälle der Gemeinden (Kommunalsteuer usw.) und die gleichzeitige Verringerung der Ertragsanteile treiben immer mehr Gemeinden an den Rand des Ruins. „Doch wenn die Gemeinden als größer Arbeitsplatz- und Auftragsmotor in den Regionen dadurch […]

„Leider haben Kanzler Kurz und seine Regierung den Sommer über geschlampt

24. September 2020

Corona-Gesetze – Kucher: SPÖ setzt wichtige Verbesserungen durch – jetzt mehr Klarheit und Kontrolle. „Leider haben Kanzler Kurz und seine Regierung den Sommer über geschlampt und erst Mitte August ein höchst umstrittenes, schlecht ausgearbeitetes Gesetz […]

Erste Schulen geschlossen: SPÖ kritisiert

9. September 2020

Wimmer kritisiert unklare Zuständigkeiten bei Schulschließungen. Klarheit für LehrerInnen, Eltern und Kinder dringen nötig – Kritik an Anfragebeantwortung durch Anschober. Verwundert zeigte sich die SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer am Montag über die Anfragebeantwortung von Bundesminister Anschober […]

FPÖ und der Coronawahnsinn und Probelauf für die Ampel

7. August 2020

FPÖ – Belakowitsch: Anschober hält die Österreicher weiterhin in Geiselhaft des schwarz-grünen Corona-Wahnsinns. Heute präsentierte Gesundheitsminister Anschober eine Corona-Kommission und – zum x-ten Mal – die Zielsetzung der sogenannten Corona-Ampel. „Der Corona-Wahnsinn von Schwarz-Grün zulasten […]

Fakt ist: Ohne Wirtschaftskraft sterben wir nicht an Corona aber an bitterer Armut

1. August 2020

Immer mehr Infektionsherde, immer mehr Panik. Trotzdem können wir uns nicht monatelang wegsperren, alles schließen. Dann sterben viele an bitterer Armut. Auch an der Einsamkeit, der etwas andere Lockdown folgt dann eben. Wir müssen damit […]

SPÖ: „Kraftpaket Österreich“

20. Juli 2020

SPÖ-Klubtagung – Rendi-Wagner präsentiert mit „Kraftpaket Österreich“ Plan zur Schaffung von 350.000 Arbeitsplätzen. „Österreich moderner, gerechter und solidarischer machen“ – Sozialstaat, Beschäftigung und Wirtschaft sowie Steuergerechtigkeit stärken – Türkis-Grün „planlos“ SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner […]

Deutsch zu Wirecard: “Kurz trägt viele Skandale”!

13. Juli 2020

Deutsch zu Wirecard: „Gibt es noch einen Skandal, an dem die schwarz-blaue Ibiza-Koalition nicht beteiligt ist?“ Welche Rolle spielt plötzlich Kickl und die FPÖ? Wirecard-Krimi: Diffuse Spur ins Kickl-Ministerium „ÖVP-Kindsweglegung von Markus Braun lachhaft“ – […]