Mit Halbwahrheiten der FPÖ muss Schluss sein / Ausnahmesituation erfordert außergewöhnliche Maßnahmen / Gelder in Zukunftsbereiche investieren, um Europa aus Krise zu holen. “Ich möchte die Gelegenheit gerne nutzen, um die FPÖ von ihrem Halbwissen und den Halbwahrheiten zu erlösen,...
Anti Korruptionsvolksbegehren? Echt jetzt? In der Justiz gibt es keine Korruption? Heute schon Märchen gelesen? Kein Wunder, die Menschen haben kein Vertrauen mehr in den Rechtsstaat, die Justiz, aber auch nicht in die Politik. Es ist zum lachen, aber auch...
Ich sehe ihr Schreiben als Drohung, aber auch als Frechheit die grauslicher ist als alles andere als bis jetzt versucht wurde. Update: Dieser Beitrag bringt es besser am Punkt: Bloggern drohen und Hilfe kommt dann von…… In diesen Rechtsstaaten ist...
VP-Hanger: WKStA-Chefin Vrabl-Sanda liefert keine Begründung für die Nicht-Vorlage der Katzian-Chats. Den heutigen Auftritt von WKStA-Leiterin Ilse Vrabl-Sanda bezeichnet VP-Fraktionsführer Andreas Hanger als “in wesentlichen Fragestellungen mehr als dürftig”. “Der Vorwurf der Befangenheit von Oberstaatsanwalt Purkart konnte nicht entkräftet werden....
Wie es um die Justiz und den Rechtsstaat in Österreich steht, sieht man seit dieser Causa ganz besonders. Es ist ein einziger Skandal, in dem sich unser Land befindet, durch die ÖVP wurde dies mehr als offen gelegt. Quelle, Zitat,...
Schützenhöfer tut sich schwer damit, die Fehlleistungen der Türkisen zu verteidigen und richtet der Justiz aus, wie sie zu entscheiden hat. Die ÖVP übe sich weiterhin in der Opferrolle und betreibe mit der Behauptung, dass es den Menschen noch nie...
Was viele gedacht haben, wird nun laut ausgesprochen. Wechselt Norbert Hofer zur ÖVP? Gibt es hier schon länger geheime Pläne? Spätestens als Kurz im TV sagte: “Ich rufe Hofer gleich nach dem Rücktritt an”! Wussten einige mehr zu wissen. Die...
Es reicht, es ist schon lange ein Sumpf Politik versus Justiz. Was man den kleinen Leuten antut, die sich nicht wehren können, was hier für Frechheiten kommen und ein Anwalt widerspricht dem anderen, die Kosten steigen. Am Schauplatz Gericht zeigt...
Politischer Streit wird immer größer und undurchschaubarer: Kickl will sich mit NEOS – SPÖ und GRÜNE gegen die ÖVP zusammenschließen. Kronen Zeitung: Kickl will mit Allianz ÖVP demontieren. Da kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus, was jetzt in Medien und...
Das sagte Kurz sogar vor seiner ersten Wahl. “Ohne die absolute Mehrheit werde ich nicht Kanzler”! Nun glaubte Kurz er habe diese Macht, nach dem er zweimal hintereinander viel gewonnen hat. Die Justiz macht ihm aber sein Leben nicht gerade...
Die SPÖ hat erst einen Kurz möglich gemacht. Die Leute waren und sind von dieser SPÖ weiter sehr enttäuscht. Und bei den Umfragen schneidet die SPÖ immer noch sehr schlecht ab. Wöginger zur Opposition: Halten Sie nicht den moralischen Zeigefinger...
Kurz: „Volkspartei erzielt höchsten Zugewinn aller bundespolitischen Parteien bei Kärntner Gemeinderatswahlen“ Volkspartei hat deutlich an Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zugelegt. „Die Volkspartei erzielt den höchsten Zugewinn aller bundespolitischen Parteien bei den gestrigen Kärntner Gemeinderatswahlen und wird aller Voraussicht nach die Vormachtstellung...
Die Grünen haben wie berichtet die Türkisen Schachmatt gesetzt, jetzt kommt ein weiteres Spiel, die Spiele gehen weiter, schauen wir was da noch kommt! Wie berichtet, die erste Runde geht jetzt an die Grünen, die Spielzeuge sind wieder eröffnet. Die...
In den Medien kommt im Moment wenig durch. Der Schock ist groß bei den Türkisen, wurden diese nicht von einer FPÖ Schachmatt gesetzt, sondern von den Grünen. „Zur Sache“: Nächste Falschmeldung und Parteipropaganda im Namen des ÖVP-Parlamentsklubs. Nach nur einer...
“Wir mussten etwas machen, NEOS, SPÖ und GRÜNE, es war nicht mehr tragbar was die Türkisen hier machen, zuletzt sogar Übergriffe auf Journalisten Rudi Fussi wurde ebenfalls bedroht, es reicht, wie sagte Kurz, genug ist genug”! “Jetzt kommen Neuwahlen, die...
oe24: Fellner, “Es ist vorbei zwischen Türkis/ Grün. Fellner: “Es ist aus und vorbei, keine Koalition mehr mit der ÖVP – Kogler hat einen Krieg mit der ÖVP begonnen”! Mit der heutigen Aktion der Suspendierung ist es aus”! Keine Regierung...
Der tatsächliche Schaden für die Sozialbau AG dürfte weit höher sein als bisher angenommen. Neue Wendung in der Causa Commerzialbank: Unterlagen, die dem KURIER vorliegen, legen nahe, dass der tatsächliche Schaden für einen der Hauptbetroffenen der Pleite, der Verbund der...
Die ÖVP hält dank Grünen die Alleinmacht. Jetzt will man diese auf die Justiz ausweiten. Die ÖVP sagt der Justiz wo es lang geht! So titelt der ORF, Quelle, Zitat: Bericht über WKStA-Umbaupläne schlägt Wellen Im Rahmen einer umfassenden Justizreform...
Unsinnige Vorschriften, Politiker die an Lösungen nicht interessiert sind. Macht und EGO in den Vordergrund stellen. Auf die kleinen wird ganz vergessen, bzw. die werden auch noch von den Politikern mit dicker Brieftasche beschimpft. Neue Verstaatlichung unter dem Deckmantel der...
10.000 Euro als Abgeordneter. Die teuersten Arbeitslosen hat einmal ein Medium geschrieben, Politiker! Bitte lesen sie vor allem diese ÖVP Aussendung, die vor Hohn wirklich riecht. Es ist eine Frechheit; denn wenn es wer in der Hand hat, dann wohl...
Es ist für keinen schön, wenn der Gerichtsvollzieher kommt: Durch die Coronastrafen, wird er bei vielen nun läuten. Bleiben sie gelassen! Geben sie Auskunft: Viele haben Geldprobleme, viele werden auch zu Unrrecht verurteilt, es ist viel Willkür, in der Justiz,...
VP-Gerstl: Messen mit zweierlei Maß nimmt im U-Ausschuss fatale Dimensionen an! Befragung von Stadträtin Ulli Sima zeigt: Liste der Kontakte zwischen SPÖ und Novomatic wird immer länger und länger „Es zeigt sich einmal mehr, dass Gleiches im U-Ausschuss von der...
Wie viele Skandale verträgt ein Land? Vom Lockdown zum Vorwurf des Amtsmissbrauches eines Finanzminister. Die Opposition verlangt den sofortigen Rücktritt Blümels, doch wird die genügen? Stephanie Krisper: „Wenn Gernot Blümel auch solche Selbstverständlichkeiten vergessen hat, muss Kanzler Kurz noch heute...
Demokratie schützen, heute haben wir alles andere als Demokratie. Es kam so weit, Bruder schoss auf Bruder, das war Mitte 1930. Österreich geht es heute schlechter als im zweiten Weltkrieg! Gestern bei pro und contra, allein was das online Kaufhaus...
Die FPÖ zeigte allen, wir haben keine Angst vor Corona. Die FPÖ ohne Masken, nicht alle Politiker hatten FFP2 Masken auf. Weil Grüne nicht gegen Nehammer stimmten, kann er weiter als Innenminister arbeiten. Was alles geht im Parlament, Kickl einige...
Um 14h geht es los: Auch die Grünen gegen die ÖVP, Grund Abschiebung von Kindern, heute könnte es spannend werden! Zerbricht die Koalition? Die GRÜNEN sagen: “Soweit wollen wir es nicht kommen lassen”! Doch die ÖVP will gerade dies erreichen!...
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